Flüchtlinge 1507800376
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Schweiz: Keine Sozialhilfe für Flüchtlinge

Mittels direkter Demokratie wurde die drastische Reform entscheiden. Im Schweizer Kanton Zürich wurde am Sonntag per Volksabstimmung ein Sozialhilfe-Stopp für vorläufig Aufgenomme entscheiden. Eine deutliche Mehrheit votierte dafür, Ausländern mit dem sogenannten Status F keine Sozialhilfe mehr zu zahlen. Sie...

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Kurz: Wenn er nicht Kanzler wird geht ER!

So viel zur Liste Kurz, neue ÖVP. LIVE gerade in ORF 2. Duell mit Bundeskanzler Kern. “Kurz werde ich nicht Kanzler gehe ich”! Wie verhält sich dieser Mensch? Nein, er denkt nicht daran zweiter zu sein, wenn nicht erster geht...

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Jetzt kommen Asylzentren in Afrika

Asylbüros in Afrika Das schreibt die Kronen Zeitung. Um den Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika einzudämmen, will Frankreich bereits in wenigen Wochen in Transitländern wie Niger und Tschad Asylzentren eröffnen. Das hat der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen...

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Schwarz Blau minus 12% Pension

Minus 12% Pension brachte Regierung Schwarz Blau. Herr A musste zu der Zeit für längere Zeit ins Krankenhaus. Taggeld für Krankenhaus Bett wurde von Schwarz Blau eingeführt. Herr A zahlte am Ende für dieses Bett, weil er nicht nur einen...

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Betriebsüberprüfungen: Ist Schikane Standard?

Wird am Sonntag der  Sumpf wieder gewählt? 23 Überprüfungen in 4 Jahren: „business as usual“ für heimischen Behörden – Unternehmerschikane ist Programm in österreichischen Amtsstuben. „Der ZIB Faktencheck zeigt auf, was für viele Betroffene traurige Realität ist: Unternehmerschikane ist Programm...

Gestatten Kern, ... James Kern auf Mission SPÖFALL | © Mon: zib / Foto Kern: © Foto SPÖ / Iris: 3dman_eu / Revolver: Momentmal
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SPÖ – Schwere Vorwürfe an Kurz und Dönmez

Matznetter zu Causa Dönmez: Wie halten Sie’s mit der Auslandsfinanzierung, Herr Minister Kurz? ÖVP soll Informationen offenlegen und politische Verantwortung übernehmen Die heute in der Tageszeitung „Die Presse“ veröffentlichten Informationen zu Lobbyismus-Aktivitäten von Kurz-Kandidat Efgani Dönmez für Saudi-Arabien über dessen...

wahl 1507627051
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Angst vor Schwarz Blau

Die Mogelpackung Kurz holt sich wieder blau und alles geht von vorne los. Es wird zuerst bei den Ärmsten der Armen gespart. Selbstbehalte und Hartz 4, Pensionskürzungen und Strafe für Eltern deren Kinder weder Arbeit haben, noch zur Schule gehen....

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Richtigstellung zu Äußerungen des Abgeordneten Peter Pilz

Auch das BMI nimmt Stellung. Vorwürfe inhaltlich falsch (Wien, 09.10.2017) Abgeordneter Peter Pilz gab heute eine Pressekonferenz, in welcher er den Vorwurf geäußert hatte, dass Innenminister Wolfgang Sobotka für Wahlkampfveranstaltungen und als Privatmann ungerechtfertigterweise Personenschutz in Anspruch nehme. Vorwurf einer...

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Sobotka: „Vorgehen des Abgeordneten Pilz pietätlos“

Sobotka nimmt zu den Vorwürfen bezüglich Unfall Stellung. Sobotka sieht dieses Vorgehen von Pilz als pietätlos. Innenminister äußert sich zu Verkehrsunfall am Wochenende. Nachdem es am Wochenende zu einem schweren Verkehrsunfall in Kärnten gekommen ist, äußert sich nun Innenminister Wolfgang...

news 1501500075
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Volksanwaltschaft prüft geplante Frühpensionierungen durch den KAV

Kräuter: „Pflegekräfte und Gesundheitspersonal werden dringend gebraucht!“ Wie nun bekannt wurde, will der Wiener Krankenanstaltenverbund offenbar 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Frühpension schicken – darunter eine Fachärztin, Allgemeinärzte, Psychologen, Krankenpfleger, Oberschwestern, Pflegehelfer und Sozialarbeiter. Grund dafür sei die Schließung des...

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Schwere Vorwürfe nach Unfall an Sobotka und ÖVP

Peter Pilz brachte heute schwerste Vorwürfe in einer Pressekonferenz gegen die ÖVP und Innenminister Wolfgang Sobotka vor. Er fuhr erstens mit einem Dienstauto und zweitens mit einem Konvoi von mehreren Cobra Beamten begleitet. Dabei würde es sich nur um eine...

news 1488966308
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Kern: Probleme lösen und nicht zuspitzen

Herr Kurz sie spitzen Probleme zu anstatt diese zu lösen, wirft Kern im Puls 4 Gespräch vor. Kern, wir sind beide schuld an dem was hier Thema Silberstein Affäre geschehen ist. Tragen wir beide unseren Teil der Verantwortung und arbeiten...

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Sozialabbau nicht mit uns

Pressestunde: Kurz will, Menschen sollten mindestens bis 65 Jahre arbeiten. Keine Frühpensionen mehr und Sozialabbau. Sprich: Hartz 4 statt Arbeitslosen und Notstandshilfe. Beider soll abgeschafft werden. Kurz. ” Die Menschen müssen zur Arbeit getrieben werden”! “Die Eltern jugendlicher bestraft die...

wildwechsel 1507454003
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Minister Konvoi in Wildwechsel Unfall verwickelt

Minister Sobotka war in einem Konvoi unterwegs. Begleitet auch von der Cobra. Es war schon Nacht und dämmrig. Da geschah es, ein Wild wechselte die Straßenseite. Der Lenker wo der Minister saß konnte durch eine Notbremsung einen Zusammenstoß verhindern. Der...

wahl 2017 1507374643
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Kurz will die MACHT IM Land übernehmen

Dies sagte er heute ausdrücklich am Parteitag der ÖVP in der Steiermark Kurz sagte weiters, es werde mit allen Mitteln versucht zu verhindern, dass “wir als neue Kraft die Führung im Lande übernehmen. Sie können uns bekämpfen, sie können uns...

video 1507374152
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Die Presse: Kerns Video Botschaft

SPÖ-Chef Kern meldet sich in der Dirty-Campaigning-Affäre zu Wort: “Sie haben in den letzten Tagen den Wahlkampf in seiner schlimmsten Form erlebt.” Kurz heute im Wahlauftritt in der Steiermark: “Wir werden uns diese Angriffe der SPÖ nicht gefallen lassen”! Weiters...

Mission SPÖFALL: Agent Kern versucht die ganz linken Agenten aus den eigenen Reihen zu entarnen ... | Mon.: zib / Skyfall-Bus: © Charlie / Bild Kern: © SPÖ
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Kern: Größter Politischer Skandal der zweiten Republik

Bundeskanzler Christian Kern nimmt im Standard Stellung. Christian Kern: “Größter politischer Skandal der Zweiten Republik zeichnet sich ab” – Christian-Kern-Habt-ihr-noch-alle-Tassen-im-Schrank Nichts Geringeres wittert Christian Kern hinter den Spitzelvorwürfen, die der ÖVP angelastet werden. Für den Kanzler ist noch nicht alles...

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Jetzt wehrt sich Sebastian Kurz

Er werde von vorne und hinten mit Dreck beworfen! oe24: Der ÖVP-Chef sieht sich “von vorne bis hinten mit Dreck beworfen”.  ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz übte am Freitag via Facebook Kritik an der SPÖ. Diese habe mit dem Engagement des Beraters...

richter 1498207625
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Klagen statt Wählen

Das sagt die SPÖ. Das ist keine Demokratie mehr, es ist nur noch Schaden für das Volk der Republik Österreich. Es ist dringend notwendig dass sich diese Bürger an einen Weißen Ring wenden können, sagt die SPÖ. Die Demokratie ist...

Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors
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Kurz soll zurücktreten

Die SPÖ fordert den Rücktritt Sebastian Kurz. Es ist der Wahnsinn was hier geschieht. Mir fehlen die Worte. Die Österreicher sollen wegen der verlorenen Demokratie in Österreich, sich an den Weißen RIng  wenden. Anbei klagen sich Die Liste Kurz und...