Demokratie auf neuen Säulen: Viel Handlungsbedarf!

Demokratie
geralt / Pixabay

Unsere Demokratie steht auf schwachen Säulen.
Dies zeigte sich bei der Nationalrats-Wahl 2024 ganz besonders!

Demokratie Österreich auf schwachen Säulen!

Gefährlich fürs Land Österreich: Wie will man da vorgehen?
Demokratie-Index 2024: Handlungsbedarf in den Bereichen Justiz und Grundrechten

Demokratie-Index 2024: Handlungsbedarf in den Bereichen Justiz und Grundrechten

Der Zustand der österreichischen Demokratie hat sich im Vergleich zum Vorjahr bei circa 57 Prozent stabilisiert. “Im Vorjahr verzeichnete der Demokratie-Index eine Verschlechterung, im aktuellen Berechnungszeitraum 2024 sorgten nun insbesondere gesetzliche Verbesserungen in den Bereichen Parteienstruktur und Informationsfreiheit für eine Stabilisierung”, so Mathias Zojer vom Verein Demokratie-Index bei der Präsentation am Mittwoch, “dennoch gibt es in der kommenden Legislaturperiode viel zu tun. Am meisten Handlungsbedarf sehen wir in den Bereichen der Justiz und der Grundrechte”.

“Die Unabhängigkeit der Justiz, Gleichheit vor dem Gesetz und eine nachvollziehbare, glaubwürdige Gewaltentrennung sind unumgängliche Voraussetzungen für eine resiliente Demokratie. In Anerkenntnis einiger Verbesserungen, sind jedoch erneut brisante Problemfelder virulent und offenkundig geworden – damit besteht mehr als dringender Handlun…