Die Wirtschaft brennt 2021 alles zerfällt zu Asche

Foto:zib

Egal ob die Modewelt, Kino, Cafe`s, Gastronomie, Bars, keiner kann sich mehr wirklich erholen.

Die Auswirkungen werden immer mehr spürbar sein und die Diktatur dieser Regierung. Aber wie sagte ein Bekannter: “Mit den blauen wären wir alle gar nicht mehr da”! Da konnten wir nicht widersprechen.

Es ist sehr schlimm, keiner hat ein Allheilmittel, Fehlerkultur ist die einzige Chance, beobachten was geschieht, Dokumentieren.

Daraus lernen? Das ist die andere Sache.

Impf-Patientin: “So geht es mir nach der Impfung”

Corona-Mutation: Zweifel an „First Shot“-Strategie

Kickl: Bürger werden von Mitsprache bei Corona-Gesetzen ausgeschlossen.

Begutachtungsverfahren muss verlängert werden – Erklärung von Sobotka und Sonderpräsidiale gefordert.

„Tausende Bürger werden derzeit durch die unzulänglichen Serverkapazitäten des Parlaments an ihrer Mitsprache im Begutachtungsverfahren der neuen Corona-Gesetze gehindert“, kritisierte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl. Gestern praktisch den ganzen Tag lang und auch heute Früh war die für die Abgabe der Stellungnahmen eingerichtete Webseite nicht erreichbar. „Ich habe dazu bereits rund 500 Mails von enttäuschten und empörten Bürgern erhalten“, so Kickl.

„Die Krisenkommunikation der Parlamentsdirektion ist der nächste Skandal. Obwohl eine Eingabe technisch nicht möglich ist, wird mitgeteilt, dass nur jene Stellungnahmen veröffentlicht und statistisch erfasst werden, die auf der Webseite eingegeben werden. Stellungnahmen, die per Mail übermittelt werden, werden lediglich weitergeleitet – wahrscheinlich direkt in den Papierkorb von Gesundheitsminister Anschober“, so Kickl, der bemerkte, dass auch die angebotenen Mailadressen offenbar nicht funktionieren. „So wird das Begutachtungsverfahren endgültig zur Farce. Mutige Bürger, die mit ihrem Namen gegen die totalitären Anwandlungen der schwarz-grünen Regierung protestieren wollen, werden mundtot gemacht und ihre Stellungnahmen versteckt. Am Ende wird es dann auch noch heißen, diese Bürger hätten dem Gesetz zugestimmt.“

Kickl fordert daher erneut eine Verlängerung des Begutachtungsverfahrens für die Änderungen des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes bis 15. Jänner. „Das ist eine demokratiepolitische Pflicht. Und ich erwarte mir auch von Nationalratspräsident Sobotka eine dementsprechende Erklärung und Unterstützung, wenn er das Parlament und somit sich selbst noch ernstnimmt“, sagte der FPÖ-Klubobmann. Dringend nötig sei zudem eine Sonderpräsidiale, in der Sobotka die Umstände des „Demokratie-Lockdowns“ auf der Parlaments-Homepage aufklären müsse. „Ein derart ignoranter Umgang mit der Meinung tausender Bürger durch die Volksvertretung ist nicht hinnehmbar – technische Probleme hin oder her!“

NEOS: Welle des Bürgerprotests gegen Anschober-Gesetz

Scherak: „Tausende Stellungnahmen zeigen: Gesundheitsminister muss Gesetz grundlegend überarbeiten und Begutachtung sicherstellen.“

Nach unzähligen Zuschriften und Stellungnahmen zum Begutachtungsentwurf zu den geplanten Änderungen rund um sogenanntes „Freitesten“, fordern NEOS Gesundheitsminister Anschober auf, eine längere Begutachtungsfrist sicherzustellen. „Seit gestern früh erreichen uns Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern, die gegen das Gesetz und die lächerlich kurze Begutachtung protestieren. Diese Welle des Bürgerprotestes zeigt, dass der Gesundheitsminister das Gesetz grundlegend überarbeiten und eine ordentliche Begutachtung sicherstellen muss.“ Die Bürger_innen hätten damit ihre Bedenken gegen mögliche willkürliche Eingriffe in die persönliche Freiheit zum Ausdruck gebracht. Nach dem mehrmaligen Versagen bei den nötigen Verordnungen darf die Regierung diese Anliegen und Sorgen nicht vom Tisch wischen. Ein Gesetz, gegen das so vehement protestiert wird, ist keine gute Grundlage für eine Kommunikation auf Augenhöhe und gefährdet auch die Bereitschaft der Bevölkerung die Maßnahmen mitzutragen.“

Parlaments-Webseite zusammengebrochen

Die vielen Zugriffe hätten auch die Webseite des Parlaments zum Zusammenbruch gebracht. Ein weiterer Grund für eine Verlängerung der Begutachtungsfrist, so Scherak. „Wenn eine an sich lächerlich kurze Begutachtung auch noch durch technische Probleme verkürzt wird, muss ein Minister reagieren. Viele Menschen sind mit ihren Stellungnahmen gestern vor digital verschlossenen Türen gestanden“, so Scherak. NEOS werden bei einer online Pressekonferenz um 11:00 zu den aktuellen Fragen rund um das sogenannte „Freitesten“ Stellung nehmen. Der Link zur PK ist https://us02web.zoom.us/j/87218413260

Quelle