Das sagte unter anderem gestern Bundespräsident Van der Bellen:
Eigentlich habe ich gehofft, dass mein erstes Statement nach der Wahl andere Inhalte haben wird, aber hier geht es nicht um meine Wiederwahl.
Es geht hier um die Demokratie in unserer Heimat und das Vertrauen in die Demokratie, das einmal mehr massiv erschüttert wird.
Die letzten Tage waren – einmal mehr – geprägt von fundamentaler politischer Unruhe und ich kann und will das so nicht hinnehmen.
Viele Menschen wenden sich -und das nicht erst seit den letzten Ereignissen- mit Schaudern von der Politik ab. Und, ganz ehrlich:
Ich kann das verstehen.
Auch ich sehe, was passiert und denke: Das darf doch alles nicht wahr sein.
Die Chats, die letztes Jahr begannen, in die Öffentlichkeit zu tropfen, haben sich zu einem sichtbaren Wasserschaden entwickelt.
Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Wichtige können es sich richten. Verdeutlicht durch die Schmid-Protokolle, die Interpretationen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und die mahnenden Worte des Bundespräsidenten. Im Fokus unter anderem: der Industrielle Siegfried Wolf. Schmid belastet ihn ebenso wie Ex-ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling, dessen Generalsekretär er war (2015-2017). Er zeichnet ein klares Bild von Interventionen Wolfs (siehe Grafik oben), der bestens kann mit Schelling.
Begonnen hat es mit einem nassen Fleck, aber mittlerweile hat dieser Wasserschaden die Substanz des Gebäudes erreicht. Und es wird immer klarer, dass dieser Schaden mit ein paar Farbtupfern hier und da nicht zu beheben sein wird.
Das, was in den letzten Tagen zum Korruptionsthema wieder öffentlich wurde, ist kein kleiner Wasserfleck.
Es ist ein massiver Schaden, der an die Substanz unserer Demokratie geht.
Wir brauchen eine Generalsanierung, eine Sanierung der Substanz. Und selbstverständlich ist es meine Pflicht, sicherzustellen, dass das auch passiert.
Meine Damen und Herren, ich bin gegen jede Art von Korruption!
Sie wissen, dass ich jede Form von Freunderlwirtschaft und Korruption zutiefst ablehne. Weil Korruption ein lähmendes Gift ist – für unser Zusammenleben, die Politik, die Wirtschaft. Weil Korruption blockiert und uns Zukunftschancen raubt. Weil Korruption verhindert, dass wir Österreich gemeinsam besser machen. Weil sie verhindert, dass Menschen ihr Bestes geben können. Weil Korruption Abhängigkeit bedeutet. Und Abhängigkeit heißt, dass nicht die besten Ideen umgesetzt werden oder die am besten qualifizierten Menschen einen Job bekom…