Es wurde zuviel: Abgeordnete vor laufender Kamera zusammengebrochen

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Sie redete am Pult und plötzlich ist die junge Frau umgefallen.

Notarzt ist am kommen, Kameras und Übertragung abgeschaltet! Übertragung läuft seit einigen Minuten weiter, die Frau wurde bereits rausgebracht. Und es kümmert sich bereits ein Notarzt um Sie: Alles gute, gute Besserung.

Es ist übrigens gerade um das Kindergeld, Kindergartengeld gegangen, was angeblich Kurz für den die Unschuldsvermutung gilt, abgewürgt hat, siehe SMS.

Kurz hat es wahrscheinlich nicht gesehen: Er ist nicht im Parlament.

Nationalrat – Rendi-Wagner: „Türkises System regiert weiter – damit drohen Chaos, Instabilität und Angriffe auf Rechtsstaat“

Regierungsumbildung ist „Farce“ – Kurz zieht als Schattenkanzler weiter die Fäden – Kurz hat für eigenen Vorteil Ausbau der Kinderbetreuung sabotiert

Zur Regierungserklärung im Nationalrat in Folge der schweren Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP und Hausdurchsuchungen im Kanzleramt und der Lichtenfelsgasse hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner das türkise „System Kurz“ scharf kritisiert und den frisch angelobten Kanzler Schallenberg eindringlich dazu aufgerufen, sich von seinem Vorgänger zu lösen. Die schwere Krise, die Sebastian Kurz ausgelöst hat, ist nicht die erste oder zweite, sondern bereits die vierte: „Seitdem er an der Macht ist, kommt das Land nicht mehr zur Ruhe“, betonte Rendi-Wagner. Immer deutlicher werden die „jahrelangen türkisen Verstöße gegen die politische Kultur und schwerste Verstöße gegen Recht und Rechtstaat sichtbar“, sagt Rendi-Wagner, die die Regierungsumbildung als „Farce“ bezeichnet: „Denn es gibt einen, der als Schattenkanzler weiter die Fäden zieht. Das Kurz-System regiert weiter – und damit drohen Chaos, Instabilität und Angriffe auf Justiz und Rechtsstaat.“ Von Schallenberg fordert Rendi-Wagner in aller Deutlichkeit „Respekt vor den Säulen unserer Demokratie und dem Rechtsstaat“: „Sollte es nur den kleinsten Anschein geben, dass Sie das System Kurz fortsetzen oder Aufklärung sabotieren, müssen Sie mit unserem schärfsten Widerstand rechnen“, so Rendi-Wagner, die festhält: „Österreich hat sich Besseres verdient!“

Kurz und seinem innersten Machtzirkel wird vorgeworfen, im Zentrum eines korrupten Systems zu sein und den Machtkampf in seiner Partei mit illegalen Mitteln geführt zu haben. Die Enthüllungen zeigen auch, wie Kurz vorgegangen ist, um an die Macht zu kommen. „Der damalige Kanzler Kern und der ÖVP-Vizekanzler Mitterlehner sollten keinen Erfolg haben“, so Rendi-Wagner. Kurz hatte nur ein Ziel:
„Mitterlehner musste weg – koste es, was es wolle!“ Dafür ist Kurz bereit gewesen, seiner Partei zu schaden und wichtige Projekte für Österreich wie den Ausbau der Kinderbetreuung um mehr als eine Milliarde Euro zu sabotieren. In den Chats ist sogar die Rede davon, Bundesländer „aufzuhetzen“. „Für den eigenen Vorteil hat Kurz einen Vorteil für hunderttausende Familien, Kinder und Frauen in Österreich verhindert“, so Rendi-Wagner.

„In all dem zeigt sich ein Sittenbild der Skrupellosigkeit, ein Bild des Machtmissbrauchs und gleichzeitig schwerste Verstöße gegen unseren Rechtsstaat“, so Rendi-Wagner, die die Angriffe und Attacken der ÖVP auf die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte scharf verurteilt. Rendi-Wagner fordert von Schallenberg Taten, um den beispiellosen türkisen Skandal aufzuklären. „Wollen Sie daran mitwirken, das verloren gegangene Vertrauen in die Regierung und in die Politik insgesamt wiederherzustellen, dann ziehen Sie eine entschiedene Trennlinie zum türkisen System. Denn wer blind folgt, kann nicht führen!“, so Rendi-Wagner.

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