Topjobs vergeben: Van der Layen: “Es birgt viel Verantwortung was wir machen”!
Quelle; Zitat, Kronen Zeitung: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. Der portugiesische Sozialdemokrat und Ex-Premier António Costa wurde als künftiger Ratspräsident designiert, die liberale estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas als nächste EU-Außenbeauftragte. Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel bei einer Pressekonferenz in der Nacht auf Freitag nach dem EU-Gipfel mit.
FPÖ – Steger konfrontiert von der Leyen mit Zensurvorwürfen durch Elon Musk
Schriftliche Anfrage an die EU-Kommission soll klären, ob tatsächlich ein Geheimdeal angeboten wurde und andere soziale Medien diesen angenommen haben
Die freiheitliche Europasprecherin MEP Petra Steger fordert Antworten zu den unfassbaren Vorwürfen, die der US-Unternehmer und Eigentümer der Social-Media-Plattform X, Elon Musk, gegen die EU-Kommission erhoben hat. Diese soll ihn zu illegalen Geheimabsprachen gedrängt haben. X solle stille Zensur üben und dafür von drohenden Strafen aufgrund angeblicher Verstöße gegen den „Digital Services Act befreit werden.
Petra Steger sieht darin eine völlig inakzeptable Fortsetzung des Brüsseler Zensurregimes und verlangt eine lückenlose Aufklärung: „Wer die linksglobalistgische Agenda der EU nicht mitträgt, hat einen politischen Feldzug mit horrenden finanziellen Strafen zu befürchten. Diese Erfahrung muss derzeit auch Musk mit seiner Online-Plattform X mach…