FP-Hofer: Gewalttätige Patienten sollen Behandlungskosten selber zahlen

FPÖ
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Die Gewalt in Spitälern hat in den vergangenen Jahren massiv zugenommen. Allein in den Niederösterreichischen Landeskliniken gab es im Jahr 2018 fast 2.600 Übergriffe auf Gesundheitspersonal. Auch in den Wiener Spitälern stehen gewalttätige Angriffe auf Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger an der Tagesordnung. Trauriger Höhepunkt war im Juli der Fall eines Oberarztes im Wiener Kaiser-Franz-Joseph-Spital, der von einem Asylanten niedergestochen wurde. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Norbert Hofer fordert jetzt, dass Patienten, die in einer Gesundheitseinrichtung gewalttätig werden, die Kosten für die medizinische Behandlung selbst zahlen müssen. „Wenn man sich beim Gesundheitspersonal umhört, dann wird einem schnell klar, dass aggressive, tätliche Übergriffe vorwiegend von Ausländern und deren Angehörigen begangen werden. Hier muss in Zukunft rigoros vorgegangen werden, um unsere Ärzte, Schwestern, Pfleger usw., die Leben retten und uns wieder gesund machen, bestmöglich vor Gewalt zu schützen“, betont Hofer, der einen diesbezüglichen Antrag der FPÖ im Parlament ankündigt.

Hofer weist darauf hin, dass auch beispielsweise KFZ-Versicherungen oder Haushaltsversicherungen nicht zahlen, wenn der Versicherte ein Fehlverhalten zu verantworten hat oder falsche Angaben macht. „Wenn es daher zu einem verbalen oder physischen Übergriff auf Gesundheitspersonal kommt, soll diese Person neben den rechtlichen Konsequenzen auch die Kosten tragen müssen.“

Sollte es sich bei Gewalttätern in Spitälern um Asylwerber, subsidiär Schutzberechtigte oder Asylberechtigte handeln, sind dieses des Landes zu verweisen.

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