FPÖ – Ihre Vorstellung von Außenpolitik

Will Norbert Hofer mehr Kooperation mit den Nachbarländern, so will Alexander Van der Bellen alles der EU unterordnen
Für einen Bundespräsidenten Norbert Hofer stehen die Nachbarländer der „Visegrad“-Gruppe, also Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, ganz oben auf der Prioritätenliste. Und während Van der Bellen die Außenpolitik an den Vorgaben aus Brüssel und Berlin ausrichten will, besuchte Hofer im Wahlkampf Ungarn, Slowenien und Kroatien sowie den Staatspräsidenten von Tschechien und zuletzt den des EU-Beitrittskandidaten Serbien.

FPÖ-Politik wird honoriert

„Wir haben ähnliche Ansichten, wenn es um die Migration geht“, erklärte Hofer etwa nach dem Besuch beim tschechischen Präsidenten Milos Zeman auf der Prager Burg. Ähnliches hatte er bei seinen Besuchen in Zagreb als auch in Laibach in Erfahrung gebracht. Wohlgemerkt betraf das die Zuwanderungspolitik der FPÖ und nicht die der Bundesregierung, die von Van der Bellen und seinen grünen Unterstützern schon als „unmenschlich“ kritisiert worden ist. Was für eine Außenpolitik ist von einem Bundespräsidenten Van der Bellen zu erwarten? Er warf FPÖ-Chef HC Strache vor, „Wien als internationalem Ort der Begegnung und Diplomatie“ geschadet zu haben, weil dieser die deutsche Kanzlerin „als gefährlichste Frau Europas“ bezeichnet hatte (im Zusammenhang mit dem Aussetzen der Schengen-Regelung im Vorjahr). Die Folgen dieser Merkelschen „Willkommenspolitik“ ignorierte er damit vollkommen. Seine eigenen Vorhaltungen an Donald Trump, wie „das Hetzen gegen Minderheiten“, hat Van der Bellen wohl auch anders in Erinnerung. Daher hat er Trump – im Gegensatz zu Norbert Hofer – nicht zu dessen Wahlsieg gratuliert.

Europäische Freunde

Darin gleicht er dem von ihm hochgelobten deutschen Bundespräsidentschaftskandidaten Steinmeier, der den kommenden US-Präsidenten als „Hassprediger“ beschimpft hatte. Ganz anders hatte Steinmeier am 23. Mai zum scheinbar knappen Sieg Van der Bellens in der vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Stichwahl um das österreichische Präsidentenamt geklungen: „Ganz Europa fällt ein Stein vom Herzen.“ Mit Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen stehen zwei völlig konträre Politiker zur Wahl: Für Hofer zählen die Interessen Österreichs, für Van der Bellen stehen die EU und Brüssel über allem.

 

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