FPÖ – Kaske-Aussagen von Besitzstandsdenken

13. November 2017 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
geralt / Pixabay

FPÖ-Kickl: Kaske-Aussagen von Besitzstandsdenken und der Verteidigung von Privilegien getragen.

„Es geht darum, neue Wege zu beschreiten, um Fairness und Gerechtigkeit für alle Erwerbstätigen herzustellen. Das gilt auch für die Arbeiterkammer und das Kammersystem insgesamt“

AK-Präsident Kaske hat die große Chance vertan, seine Institution einer selbstkritischen Reflexion zu unterziehen und überkommene Zustände zu hinterfragen. Stattdessen waren seine Aussagen in der heutigen ORF-Pressestunde einmal mehr von Besitzstandsdenken und der Verteidigung überkommener Privilegien getragen. Der Reformbedarf für die Zukunft verschwindet aber nicht einfach dadurch, dass man in der Vergangenheit schwelgt und sich einer gesamthaften Sicht des Kammersystems verschließt. Das ist kein Beitrag, um die notwendigen Veränderungen für die Herausforderungen der Zukunft einzuleiten“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

„Während die Reallöhne sinken, wird die Arbeiterkammer reich, bildet auf Kosten der Arbeitnehmer Rücklagen in Millionenhöhe und häuft Finanzvermögen an. Die Arbeiterkammer ist bei jeder Lohnerhöhung neben dem Finanzministerium der größte Profiteur, gleichzeitig müssen Menschen, die so wenig verdienen, dass sie gar keine Steuern zahlen, AK-Beiträge abliefern. Und die Arbeiterkammer beschäftigt sich über weite Strecken mit Dingen, die nichts oder nur sehr indirekt mit einer Arbeitnehmervertretung zu tun haben, wie etwa diversen Propaganda-Aktionen im Dienste der SPÖ“, so Kickl weiter.

„Es geht darum, neue Wege zu beschreiten, um Fairness und Gerechtigkeit für alle Erwerbstätigen herzustellen. Das gilt auch für die Arbeiterkammer und das Kammersystem insgesamt“, betonte Kickl.

 

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen