FPÖ-Kickl: SPÖ-Wahlprogramm ist das uninspirierte Abfallprodukt

4. August 2017 AKTUELL, POLITIK
stevepb / Pixabay

Als Abfallprodukt ein Wahlprogramm einer anderen Partei zu bezeichnen, sorgt sicher für Zündstoff.

Die FPÖ hat den einzig wahren Plan A – Arbeit für die Österreicher und ‚Österreich zuerst‘! SPÖ wie ÖVP haben in Wahrheit nur einen Plan M – Machterhalt.

‘Plan A‘, die zweite – viel mehr ist das SPÖ-Programm nicht – und wie beim ersten Versuch wird es auch diesmal bei Ankündigungen ohne Umsetzung bleiben. Das SPÖ-Wahlprogramm ist im Grunde nur das uninspirierte Abfallprodukt nach einem verlorenen Jahr mit Bundeskanzler Christian Kern. Dazu gibt es eine Menge an Sprechblasen und Gemeinplätzen. Denn die SPÖ hat in Wahrheit nur einen Plan M – Machterhalt. Das ist der einzige Plan, den die SPÖ nach der Wahl umzusetzen gedenkt, und zwar – wenn es leicht geht – wieder mit der ÖVP, weil es halt doch so gemütlich ist und alles beim Alten bleiben kann“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

„Mag sein, dass SPÖ-Chef Kern nach seiner verlorenen Wahl schneller weg ist als er ‚Koalitionsverhandlung‘ sagen kann; sicher ist aber, dass sich Rot und Schwarz, wenn irgend möglich, nach sattsam bekannten Scheingefechten wieder in großkoalitionärer Eintracht einhängen wollen“, so Kickl weiter.

„Die FPÖ hat den einzig wahren Plan A – Arbeit für die Österreicher und ‚Österreich zuerst‘! Genau das wollen SPÖ und ÖVP nicht, denn dann müssten sie ihren Sprechblasen auch Taten folgen lassen, verkrustetete Strukturen aufbrechen, das System von Grund auf reformieren und vor allem endlich den Fokus der Regierungsarbeit auf die Interessen der Österreicher legen – beginnend bei einer klaren Differenzierung zwischen Asyl und Migration über den Schutz des heimischen Arbeitsmarktes bis hin zum Ausbau der direkten Demokratie“, sagte Kickl.

„Laut einer Umfrage der Prognoseplattform Prediki sind die Österreicher mit der Arbeit von Regierung und Parlament massiv unzufrieden. Sie fürchten, dass auch bei geänderten Machtverhältnissen im Nationalrat ‚alles beim Alten‘ bleibt. Das ist vor allem auch auf die Arbeitsverweigerung und die zur Schau gestellte Ignoranz der Spitzenrepräsentanten von SPÖ und ÖVP zurückzuführen. Im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP haben wir keine Angst vor dem Willen der Bevölkerung und dem Ausbau der plebiszitären Mitgestaltungsmöglichkeiten. Erst wenn der Bürger seine Mündigkeit in der politischen Entscheidung zurückerhält, wird er die gewählten Repräsentanten wieder respektieren und akzeptieren“, betonte Kickl.

„Doch vor genau dieser ‚Mündigkeit‘ haben SPÖ und ÖVP ‚Fracksausen‘, denn wie soll man denn den Freunden in Brüssel dann noch erklären, dass die eigene Bevölkerung die eingeschlagenen Irrwege nicht mehr mitzugehen gedenken. Darum wird es eine echte Veränderung mit den beiden alten Parteien nicht geben können. Slim-fit-Anzüge und Farbwechselspiele machen eben doch noch keine neue Politik. Sie können höchstens für einige Zeit die politische Arena ablenken. Aber diese Zeit läuft eben jetzt ab“, sagte Kickl.

Plan M für Machterhalt, sagt die FPÖ. „SPÖ und ÖVP tun jetzt so als wären sie seit 30 Jahren nicht in dieser Regierung gewesen“!

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