Anders kann man es nicht mehr sagen, wenn man diese Apa ots Meldung liest.
FPÖ-Kickl: Kerns Kernkompetenz: Politisch danebenliegen und die SPÖ-Tradition gebrochener Versprechen fortsetzen.
„Kern fürchtet das Volk genauso wie er das Establishment liebt. Wäre es anders, würde er nicht einen demokratiepolitisch bedenklich weiten Bogen um Wahlen schlagen“
„Des neuen Kanzlers politische Kern-Kompetenz liegt offenbar darin, permanent daneben zu liegen und nahtlos an die sozialdemokratische Tradition der gebrochenen Versprechen anzuschließen. Das ist sicher nicht der Weg, wie man das zu Recht erschütterte Vertrauen der Bürger in die Regierung wieder aufbaut, ganz im Gegenteil.“ Mit diesen Worten kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Behauptung Kerns, er sehe im Umgang der EU mit der Migrationskrise keinen gravierenden Fehler, und dessen Weigerung, bei künftigen Änderungen der EU-Verträge eine Volksabstimmung in Österreich abhalten zu lassen.
Die Liste der gebrochenen SPÖ-Versprechen sei lang. „Ich erinnere nur an den unrühmlich legendären Ederer-Tausender, die zahlreichen leeren Ankündigungen von Ex-Kanzler und Neo-Lobbyisten Faymann und – ganz aktuell – die nach der Kernschen Formel zurechtgerechnete ‚Obergrenze‘ bei den Asylwerbern. Kern ist somit ein würdiger Erbe Ederers und Faymanns“, so Kickl.
„Indem er den Bürgern in ganz elementaren Fragen das Mitspracherecht abspricht, macht Kern einmal mehr seine politischen Prioritäten deutlich – er fürchtet das Volk genauso wie er das Establishment liebt. Wäre es anders, würde er sich gleich Neuwahlen stellen und müsste nicht einen demokratiepolitisch bedenklich weiten Bogen um Wahlen schlagen“, sagte Kickl.