Macron oder Le Pen?
Kronen Zeitung: Präsident Emmanuel Macron oder Präsidentin Marine Le Pen – wie immer die Wahl ausgeht , der neue Präsident bzw. die neue Präsidentin Frankreichs ist das mächtigste Staatsoberhaupt der EU. Häufig ist deswegen von einem “republikanischen Monarchen” die Rede. Warum das so ist, erklären wir hier:
Auch Zeit im Blick wird berichten, es ist eine spannende Wahl
Wenn in Frankreich wirklich der/die Präsidenten so mächtig sind, wird es um vieles spannender. Weil auch in der EU könnten sich durch diese Wahlen neue Spielregeln, oder ein weiterer Austritt ergeben.
Seine starke Stellung verdankt er der Verfassung der 1958 gegründeten Fünften Republik, deren erster Präsident General Charles de Gaulle war. Der Staatschef wird in Frankreich seit 1965 direkt vom Volk gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Seit 2002 beträgt seine Amtszeit fünf statt wie zuvor sieben Jahre.
Krisenzeiten sind es jetzt schon und so:
In Krisenzeiten nahezu uneingeschränkte Vollmacht
Der Staatschef ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag die übrigen Minister, leitet die wöchentlichen Kabinettssitzungen und nimmt Ernennungen für die wichtigsten Staatsämter vor. Er unterschreibt Gesetze, kann Dekrete erlassen und in bestimmten Fragen ein Referendum anordnen. In Krisenzeiten kann er den Notstandsartikel 16 anwenden, der ihm nahezu uneingeschränkte Vollmachten gibt, oder wie nach den Anschlägen vom 13. November 2015 den Ausnahmezustand verhängen.
oe24 spricht von Schicksalswahl.
Außerdem wurde der Vorplatz des Louvre evakuiert.