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Koordination der Armeen der EU-Mitgliedsländer aber erforderlich.
„Eine verbesserte Sicherheitspolitik in der Europäischen Union bedarf einer klaren Definition und muss mit Bedacht diskutiert werden“, sagte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer zu den von Jean-Claude Juncker ventilierten Plänen einer EU-Einheitsarmee. „Ein Einsatz österreichischer Soldaten ist aus meiner Sicht grundsätzlich nur unter UNO-Mandat und für humanitäre Aufgaben möglich“, betonte Hofer die Neutralität Österreichs.
In bestimmten Fällen sei gleichzeitig eine Zusammenarbeit sinnvoll. So wenn es etwa um Beschaffungsmaßnahmen gehe, die kostengünstiger für den Steuerzahler wären, so Hofer. Mit kompatiblen Gerät sei auch eine Zusammenarbeit etwa bei Katastropheneinsätzen technisch einfacher. Jedenfalls müsse Österreich konsequent auf seiner Neutralität beharren, so Hofer, der davor warnte, dass mit einer Euro-Armee nach der Ausgestaltung der Vorstellungen Junckers fremde Soldaten unter fremden Kommando in Österreich stationiert sein könnten. „Das ist ein No-Go für mich“, so Hofer.
Eine Zusammenarbeit wie sie etwa Verteidigungsminister Doskozil fordere unterstützt Hofer. So seien mehr Kooperationen, ein gemeinsames Hauptquartier, ein Sanitätskommando oder Zusammenarbeit in der Logistik Vorschläge, die man – immer unter dem Vorbehalt der österreichischen Neutralität – durchaus weiterverfolgen könne.
Juncker nach US- Wahl für europäische Armee.
Angesichts der Unberechenbarkeit des außenpolitischen Kurses des designierten US- Präsidenten Donald Trump fordert EU- Kommissionschef Jean- Claude Juncker mehr europäische Verantwortung in der Verteidigungspolitik – “bis hin zum Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee”. Trump hatte in seinem Wahlkampf immer wieder durchblicken lassen, dass er etwa das Engagement der USA bei der NATO infrage stellt.
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