Bundespräsident spricht von ÖVP Skandal!!!
Konkret meinte Bundespräsident Van der Bellen heute bei seiner Ansprache im TV – so geht es nicht weiter. ÖVP und GRÜNE können und dürfen nicht mehr so weitermachen. Die Wähler laufen scharenweise davon. Eine Schande, was
Quelle, Zitat, oe24: VdB bricht Schweigen: ”Brauchen Generalsanierung”
Politik Live zitiert aus der Rede: “Eigentlich habe ich gehofft, dass mein Statement nach der Wahl andere Inhalte haben wird. Aber es geht hier um das Vertrauen in die Demokratie, das einmal mehr massiv erschüttert wird. Die letzten Tage waren von fundamentaler politischer Unruhe geprägt, das kann ich nicht hinnehmen. Viele Menschen wenden sich schaudernd von der Politik ab, und ich kann es ihnen nicht verübeln.”
Die GRÜNEN wie auch die NEOS dürfen der ÖVP nicht länger den Steigbügel halten, wenn dies sogar der Bundespräsident schwer verurteilt, ist ziemlich Sand im Getriebe.
Bundespräsident spricht wortwörtlich von ÖVP Skandal.
Heißt doch übersetzt nichts anderes als Neuwahlen?
in Österreich gerade abgeht. Neuwahlen müssen her, meinte heute Van der Bellen, deutlicher kann man es nicht mehr sagen.
Kurz und die ÖVP, auch Mikl Leitner ist nicht unschuldig, hätten viel Schande über Österreich gebracht.
ÖVP-Korruption – Leichtfried: Nationalratspräsident hat hohe moralische Verantwortung und sollte entsprechend handeln
Schmid-Aussagen zu möglicher Anstiftung zum Amtsmissbrauch wiegen schwer
Der stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried sieht nach den heute bekannt gewordenen Aussagen von Thomas Schmid, die den Verdacht auf Anstiftung zum Amtsmissbrauch begründen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka gefordert: „Das Amt des Nationalratspräsidenten ist nicht nur protokollarisch das zweithöchste der Republik, sondern der Amtsinhaber hat auch eine hohe moralische Verantwortung. Mit einem Rest an Anstand sollte Wolfgang Sobotka wissen, was zu tun ist“, so Leichtfried, der auch von ÖVP-Obmann Nehammer klare Worte in der Causa fordert.
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