Kurz-Vorgehen demokratiepolitisch brandgefährlich – wiederholt sich 2019?

6. Februar 2020 AKTUELL, POLITIK
Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors
Pilz zu Kurz: "Sie haben ja nur ÖVP gelernt!" | © Mon: zib / Foto Kurz: Dragan Tatic / Fliegenpilz: steffiheufelder / Higru: alluregraphicdesign / Tafel: OpenClipart-Vectors

Was ist da schon wieder im Busch?
Wer hat aus der letzten Krise nichts gelernt?

Schauen wir noch mal was 2019 geschehen ist und wie knapp Österreich gerettet wurde. Für alle die es schon wieder vergessen haben.

2019 Österreich:

Kurz installierte Alleinregierung und dies bringt ihm jetzt zu Fall

Dieses Schicksal droht der ÖVP – bzw. Kurz 2020 wieder. Alle Zeichen stehen neuerlich auf Sturm und Bierlein kann sich bereit machen, Österreich wieder zur Not als Kanzlerin regieren zu müssen. Das alte Lied von vorne. Die Opposition hört nicht mehr auf mit der Kritik.

Deutsch kritisiert „Doppelangriff von Kanzler Kurz auf Justiz und grüne Justizministerin“

Kurz-Vorgehen demokratiepolitisch brandgefährlich – ÖVP fuhrwerkt nach Edtstadler-Eklat schon wieder in Ressorts der Grünen herum – SPÖ gegen Orbanisierung Österreichs

 SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wertet die aktuellen Aussagen von Kanzler Kurz in Sachen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als „Doppelangriff von Kurz auf die unabhängige Justiz und die grüne Justizministerin Zadic“. „Bundeskanzler Kurz hat der österreichischen Justiz, die auch international hohes Ansehen genießt, schweren Schaden zugefügt.
Mit seiner Frontalattacke höhlt er das Vertrauen in die Justiz aus, das ist demokratiepolitisch brandgefährlich. Wir werden nicht zulassen, dass Österreich orbanisiert wird“, betonte Deutsch heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Die skandalöse Vorgangsweise von Kurz zeige auch, wie es um die schwarz-grüne Koalition bestellt ist. „Die ÖVP führt die Grünen nun schon zum wiederholten Mal am Nasenring durch die Manege. Zuerst düpiert ÖVP-Ministerin Edtstadler mit ihren Last-Minute-Postenbesetzungen die grüne Kulturstaatssekretärin Lunacek. Jetzt fuhrwerkt Kanzler Kurz im Ressort der grünen Justizministerin herum. Gibt es bei den Grünen wirklich niemanden, der Kurz darauf hinweist, dass er nicht zuständig ist?“, erinnert Deutsch an den Schlagabtausch zwischen ÖVP-Minister Schallenberg und den grünen Minister Anschober.

Kurz zur Nachschulung, bevor die Österreicher wieder alles zahlen müssen!

 

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