Klappt die Umverteilung durch die ÖVP noch weniger? Und müssen bei der ÖVP Niederösterreicher automatisch ins ÖVP Lager gerückt werden?
Die Schwache SPÖ nützt uns gar nicht in Niederösterreich.
“Eine gefährliche Frau”! Sagt die FPÖ: Doch wir alle wissen, Sie wird die Überragende Mehrheit bekommen, am 29. 1. 2023. Es steht eh schon fest.
FP-Landbauer: Wer Mikl-Leitner wählt, gibt der ÖVP einen Freifahrtschein
Keine Chance auf Neuanfang: Die Leute werden sicher keiner FPÖ die Mehrheit geben. SPÖ genau so schwach. Grüne, ohne Worte, NEOS sowieso und wer sind die Gelben?
29. Jänner ist historische Chance für (k) einen Neuanfang
„Johanna Mikl-Leitner und die ÖVP haben alles verspielt: Das Vertrauen der Bevölkerung, den Wohlstand im Land und die Sicherheit der Landsleute. Die Politik, die wir ertragen müssen, ist eine einzige Katastrophe. Jede Stimme für Mikl-Leitner ist eine Leidensverlängerung. Der 29. Jänner ist die einzige Chance, das Netzwerk der ÖVP, das von Niederösterreich aus alles steuert, zu zerschlagen“, warnt FPÖ Landesparteiobmann Udo Landbauer vor der unehrlichen Wahlpropaganda der VP-Niederösterreich.
Landbauer sieht die ÖVP-Landesparteiobfrau aus Niederösterreich als Drahtzieherin des schwarzen Netzwerkes. „Sie bringt seit Jahren ihre Leute in Stellung, die dem Land schaden. Angefangen von Wolfgang S…
Quelle Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.
Quelle APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschliesslicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!
Disclaimer
Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"
UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.
Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
- "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
- "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
- "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
- "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.