Und plötzlich sind die NEOS dabei!
Alles schon dagewesen. Nur waren die NEOS bis 2025 nie in der Regierung und dies mit 9% der Wahlstimmen!
Die ÖVP wie immer dass erste Sagen, scheint den Weg vorzugeben!
Lohnverzicht? Sprach man nicht davon die fleißigen belohnen zu wollen?
Niki Scherak: „Statt einer Notverordnung, die nicht kommt, brauchen wir einen Integrationsplan – bevor dort eine Not entsteht“
Archiv: 9. 9. 2016
Zeit im Blick: Die ganze Regierung ist hilflos und ohnmächtig. Alles auf den Köpfen von Österreichs Steuerzahler und Arbeitssuchenden, wie Pensionisten. Auch auf den Köpfen der Unternehmer wird es ausgetragen. Wir müssen die Krot immer schlucken.
„Wir führen wieder einmal eine Scheindebatte – und lenken damit von den eigentlich anstehenden Problemen ab. Die Regierung befasst sich mit einer Notverordnung, die – geht es nach der Regierungsspitze – überhaupt nicht in Kraft treten soll. Wir diskutieren Probleme, die wir vor einem Jahr hatten. Die Probleme, vor denen wir heute stehen, werden allerdings weiterhin ignoriert. Wir brauchen keine Notverordnung, die nicht kommt, sondern einen Integrationsplan – bevor hier eine Not entsteht“, fasst NEOS Menschenrechtssprecher Niki Scherak die Debatte rund um…