Neutralität schützt nicht vor Krieg?

12. März 2022 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK
Krieg

Wie soll man so etwas verstehen, was Politiker nun von sich geben?

Wie hat es dann die Schweiz geschafft, durch den zweiten Weltkrieg zu kommen?

Was will man uns sagen? Sollen wir uns der NATO anschließen?
Was will man uns sagen?

Fakt ist, ein Vorwurf nach dem anderen, von Opposition an die Regierung und alles geht so weiter. Zwischen den Worten von Mitleid, hat man ein Gefühl ist Hohn und Spott nicht weit.

SPÖ-Deutsch: Schützt ÖVP-Kanzler Nehammer einen russischen Oligarchen?

Oleg Deripaska steht nicht auf der Sanktionsliste der EU – Nehammer soll Stimmverhalten offenlegen.

„Wurde der russische Oligarch Oleg Deripaska von der österreichischen Bundesregierung vor Sanktionen geschützt? ÖVP-Kanzler Nehammer muss das Stimmverhalten Österreichs hier offenlegen“, fordert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch Aufklärung von der Bundesregierung, ob sie sich gegen EU-Sanktionen gegen den russischen Oligarchen Oleg Deripaska eingesetzt hat. „Deripaska ist laut Medienberichten ein Panzerhersteller für Putins Regime und sowohl in Russland als auch Österreich hervorragend vernetzt – in Lech am Arlberg betrieb er bis vor kurzem ein Luxushotel. Warum wurden gegen Deripaska keine Sanktionen verhängt? Hat sich die österreichische Regierung für seine Streichung von der Sanktionsliste eingesetzt? Das wäre, entgegen jeder Solidaritätsbekundung mit den Ukrainer*innen, ein Schlag ins Ge…

Quelle
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