„Prekäre Personalsituation im Bereich der Justiz seit Jahren bekannt“

9. Juli 2018 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK
mohamed1982eg / Pixabay

„Der Artikel des Wochenmediums Falter „Gefangen im Feuer“ (03.07.2018) ist nicht nur inhaltlich falsch und sachlich unvollständig, sondern verfolgt offensichtlich auch das Ziel, die damals eingesetzten Justizwachebeamten indirekt einer schweren Dienstpflichtverletzung – eine Gesundheitsschädigung der damals in der gegenständlichen Zelle untergebrachten Häftlinge absichtlich und bewusst in Kauf genommen zu haben – zu beschuldigen.
Dies ist entschieden und mit Nachdruck zurückzuweisen“, stellte heute der freiheitliche Bereichssprecher für den Öffentlichen Dienst und Bundesvorsitzende der AUF NAbg. Werner Herbert fest.
„Alle Erhebungen und Überprüfungen durch die Vollzugsbehörde und Gericht ergaben, dass die eingesetzten Beamten dienstlich korrekt gehandelt und die Rettungsmaßnahmen unter Bedacht auf die damals vorherrschende Bedrohungslage so rasch als möglich durchgeführt wurden.“

„Die Kolleginnen und Kollegen der Justizanstalt Wien Josefstadt haben unter Einsatz ihres Lebens weit Schlimmeres verhindert, aber auch elf Beamte wurden bei diesem Vorfall verletzt“ so Hans Toth, Vorsitzender des Dienststellenausschusses in der Justizanstalt Josefstadt und erklärt zum zeitlichen Ablauf weiter: „Man kann aus sicherheitstechnischer Sicht in der Praxis, wenn Häftlinge randalieren und eine Gefahr gegen Einsatzkräfte ausgeht, Häftlinge nicht einfach bitten, ruhig aus der Zelle zu kommen. Einer der Aggressoren war sogar mit einem Messer bewaffnet und drohte die Beamten anzugreifen. Deshalb konnte die Tür immer nur kurzfristig – unter Bedachtnahme auf die Eigensicherung und zum Schutz der Betriebsfeuerwehr, sowie der anderen Insassen – geöffnet werden.

Auf die in diesem Zusammenhang hingewiesene und seit Jahren bestehende prekäre Personalsituation im Bereich der Justizwache, wurde nach Jahren von Personalkürzungen, zwischenzeitlich bereits seitens Vizekanzler und Bundesminister für den Öffentlichen Dienst und Sport Heinz-Christian Strache mittels Zuweisung zusätzlicher Planstellen reagiert. „Ein wichtiger und notwendiger Schritt, der nicht nur zur Arbeitsentlastung unserer Justizwachebeamten dringend notwendig war, sondern auch die Eigensicherung der Bediensteten wesentlich erhöht“, betonte Herbert

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen