Schwere Vorwürfe an Kanzler Nehammer!

17. Juli 2024 AKTUELL, POLITIK, WIRTSCHAFT
Foto: Pexels / Pixabay License

Wie wird die ÖVP auf derartige Vorwürfe reagieren?

Diese Vorwürfe sind wirklich mehr als frech.

S8 und S34: Nehammer fordert zu Rechtsbruch und Schwarzbau auf

Nehammer würde zu Rechtsbruch und Schwarzbau aufrufen?
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung für Kanzler Nehammer!

Guten Morgen Herr Bundeskanzler, Österreich ist seit 1995 bei der EU

Schreibt da der für die Aussendung verantwortliche!

Auf heftige Kritik der Umweltorganisation VIRUS stößt die Zusicherung des Baus der umstrittenen Autobahnneubauvorhaben S8 und S34 durch Bundeskanzler Nehammer gegenüber dem ORF-Niederösterreich für den Fall einer künftigen ÖVP Regierungsbeteiligung. Sprecher Wolfgang Rehm „Damit macht sich Nehammer zum doppelten Rechtsbrecher, er ist entweder völlig unwissend oder es ist dem Autoland-Phantasten Rechtsstaatlichkeit völlig egal“.

Unabhängig von der geringen Eintrittswahrscheinlichkeit einer erneuten Nehammer-Kanzlerschaft gelte in einem Rechtsstaat wie Österreich nach wie vor, dass Bauprojekte Genehmigungen brauchen und dies nicht der Willkür von Machtpolitikern unterliegen dürfe. „Es sollte sich auch zu einem nicht völlig desinteressierten Kanzler herumgesprochen haben, dass aufgrund des Ergebnisses des Umweltverträglichkeitsprüfung d…

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