Blümel ist zurück, alle Vorwürfe gegen ihn wurden niedergelegt.
So ähnlich könnte auch noch Alt Kanzler Kurz bald zurückkehren?
Die SPÖ empört sich schon jetzt: SPÖ-Deutsch an ÖVP: Es kann keine Rückkehr des gescheiterten Skandalkanzlers Kurz geben!
Anstatt die endlich Pandemie effektiv zu bekämpfen, attackiert türkise Truppe den Rechtsstaat – Ist Schweigen der VP-Landeshauptleute Zustimmung?
Während die Corona-Infektionen in Österreich aufgrund des türkis-grünen Totalversagens im Pandemie-Management ihren Höhepunkt erreichen, arbeitet der doppelt gescheiterte Skandalkanzler Kurz offensichtlich an einer Rückkehr ins Kanzleramt.
Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar: „Das ist angesichts der widerwärtigen Chats, die ein verheerendes Sittenbild rund um Machtmissbrauch zeichnen, und der desaströsen Corona-Politik von Kurz vollkommen absurd und zeugt von Realitätsverweigerung der türkisen ÖVP.“
Dass die türkise Truppe „weiterhin nur mit sich selbst und Dauerattacken auf die Justiz beschäftigt ist, anstatt die Durchimpfungsrate zu erhöhen und PCR-Tests flächendeckend in ganz Österreich zu gewährleisten, ist erbärmlich“, so Deutsch.
„Die ÖVP muss diese hemmungslose Kampagne, die den Rechtsstaat untergräbt und das Vertrauen in die Justiz schwächt, sofort beenden und die Justiz in Ruhe arbeiten lassen“, fordert Deutsch, der von der türkisen Truppe angesichts brisanter Chat-Nachrichten auch Aufklärung darüber fordert, welche ÖVP-nahen Agenturen für diese türkise Propaganda-Offensive beauftragt wurden und wer diese finanziert.
„Der Versuch der türkisen Truppe, ihren Skandal-Obmann durch Dauerattacken auf die Justiz reinzuwaschen, wird der ÖVP genau wie bei ihrem Ex-Finanzminister Grasser nicht gelingen“, sagt Deutsch, der sich auch fragt, wie ÖVP-Landeshauptleute wie Stelzer, Platter, Schützenhöfer und Wallner zu dieser miesen Kampagne gegen den Rechtsstaat stehen.
Nachdem die öffentlichen Auftritte – auch aufgrund des desaströsen Corona-Managements – in letzter Zeit äußerst rar geworden sind, wertet Deutsch das „lautstarke Schweigen der ÖVP-Landespolitiker als Zustimmung zu den türkisen Umtrieben“.
Deutsch erinnert in diesem Zusammenhang nicht nur an die infamen Attacken der türkisen Truppe gegen den ehemaligen ÖVP-Obmann Mitterlehner, die schweren Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und sein engstes Umfeld sondern auch an den bereits geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsplätze um 1,2 Mrd. Euro, den Kurz aus reiner Machtgeilheit torpediert hat.
Steht Kurz vor der Rückkehr als Kanzler?
Für Deutsch ist klar: „Die Eskalation der Corona-Situation in Österreich ist hausgemacht. Kurz hat die Menschen wiederholt in falscher Sicherheit gewiegt, die Pandemie mehrfach für beendet erklärt, die Impfkampagne im Sommer abgeschafft und gegen steigende Infektionszahlen im Herbst nichts unternommen.
Anstatt krude Rückkehr-Pläne zu schmieden, sollte sich Kurz für sein politisches Versagen in der Pandemie, die unfassbaren türkisen Skandale, und den von ihm verursachten Vertrauensverlust demütig entschuldigen und sich aus allen Positionen und Funktionen zurückziehen. Es ist Zeit!“, so Deutsch heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
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