Versprochen ist versprochen ... und wird doch gebrochen!?

NEOS: Bund, Länder und Gemeinden müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen.“

1. Februar 2026

Dabei gibt es erhebliche, unglaubliche Vorwürfe, zu denen niemand Stellung nimmt und keiner verantwortlich ist. Mehr wie immer, für unsere Leser. „Die teils düsteren Prognosen zum Budget 2025 sind von der Realität widerlegt worden. Weder […]

Wenn sich der Bund aufs Land ausredet – die Länder auf die Gemeinden

11. Dezember 2025

Wo beginnt die Abwärtsspirale der Politik? Der Bund hat jetzt schon Dienstflugzeuge, heute wieder eine Feststellung in Live im Parlament. Politiker beschuldigten sich gegenseitig, mit Dienstflugzeugen von einem Land ins andere zu reisen! Auch innerhalb […]

Was ist nicht parteipolitisch besetzt sollte der Umkehrschluss fragen?

7. August 2025

Die FPÖ ist hier nicht anders als alle anderen. Vor Ibiza zeigte sich dies besonders gut! Als FPÖ und ÖVP noch ziemlich beste Freunde waren! Standesvertreter zerlegen Regierungspläne – Verlierer-Koalition will parteipolitische Besetzung statt echter […]

Reformpaket für Bund, Länder, Gemeinden, inklusive 180 neue Gesetze

9. Juli 2025

Bund, Länder und Gemeinden beschließen nicht nur ein totales Reformpaket, sondern 180 Gesetze neu. Neues Hilfspaket für die Gemeinden in der Höhe von 920 Mio. € im Plenum beschlossen Opposition fordert nachhaltige Lösungen und eine […]

Föderalismus- statt spendieren verantworten ist der Slogan

7. Februar 2023

Steuern, Banken, Gebühren, Inflation, Konzerne, Unternehmer, Jagd, Man sagt auch, dass Österreich ein föderaler oder föderalistisch aufgebauter Staat ist. Im Gegensatz zu einem zentralistisch organisierten Staat sind in einem Bundesstaat Gesetzgebung und Vollziehung auf Bund […]

Wir sind bereits auf über 400 bestätigen Erkrankungen in Österreich

12. März 2020

Wie viele sich bei den Panikeinkäufen anstecken könnten nicht mitgerechnet. Es muss reagiert werden: Schutzmasken und Handschuhe für Menschen die einkaufen. Geordnetes Einkaufen ermöglichen, nicht damit sich jeder bereits auf die Füße tritt, wie heute […]