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Hartinger Klein

Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) | © Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
AKTUELL

Hartinger-Klein will Gesetzentwurf zur Mindestsicherung im November vorlegen

10. Oktober 2018

Sozialausschuss diskutiert über Sozialversicherungsreform und weitere aktuelle Fragen. Die geplante Strukturreform bei der Sozialversicherung stand heute im Mittelpunkt einer Aussprache über aktuelle Themen im Sozialausschuss des Nationalrats. Die Opposition übte weiter massive Kritik am Vorhaben, […]

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Update: Man kann sich als Politiker nicht nur lächlich machen, aber leider wird dies dann zum Gesetz und strafbar! Trinkgeld kommt in die Sozialversicherung und die Registrierkassenpflicht macht dies möglich. Finanzminister Marterbauer dazu: "Es wird ...
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Während es sogar schon wieder Rücktrittrufe für Babler gibt - Vorwurf, Steuergeldverschwendung, es gilt die Unschuldsvermutung! Sagt die FPÖ was das Volk nur noch als Einkommen haben darf, bzw. als Sachspenden annehmen muss. Höhere Einkommensgrenzen ...
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Die FPÖ wirft Regierung wegen Waffengesetz Showpolitik vor
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18. Juni 2025
Update: Absurde Streitereien im Parlament, Leser regen sich auf, was im Parlament auf den Rücken der Opfer und Angehörigen geschieht! Scheinbar ist dies wirklich eine Showpolitik und dazu laute Streitigkeiten weit unter der Gürtellinie. Die ...
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Neues Waffengesetz von Regierung beschlossen – 2018 beschloss Türkis/ Blau ein Waffengesetz
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Das von Innenminister Herbert Kickl vorgelegte neue Waffengesetz wurde am 21. November 2018 im Ministerrat beschlossen. Damals war Kickl Innenminister! "Die Waffengesetznovelle, die die EU-Waffenrichtlinie in österreichisches Recht umsetzt, ist in seiner ausgewogenen Ausgestaltung die ...
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  • Taucher aus Kleinwasserkraftwerk gerettet
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  • Villach feiert 160 Jahre Hauptfeuerwache
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  • Skigebiet Schetteregg wird verkauft
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  • Ehemalige Direktorin des Burgtheaters Karin Bergmann zu Gast
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  • Werner Kogler zum Tod von Claus Peymann: „Ein prägender Geist der Theaterwelt ist von uns gegangen“
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  • Die Gewinnzahlen bei Lotto „6 aus 45“
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