VfGH – Muchitsch: „Neue Regierung muss türkis-blauen Sozialhilfe-Pfusch reparieren“

2. Februar 2026

SPÖ ihr seid in der Regierung, was jetzt? “Eiskaltes” Gesetz kürzt ab jetzt Sozialhilfe drastisch Kritik scheint die SPÖ nicht zu interessieren, auch wenn diese selbst am Machthebel ist! Archiv: 18. 12. 2019 „Der Verfassungsgerichtshof […]

Armutskonferenz schwere Kritik an Babler und Co

29. Januar 2026

Armutskonferenz: “Steuersenkung” kaum spürbar Die Senkung der Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel sei ein Tropfen auf den heißen Stein. Das sagen Experten von der Salzburger Armutskonferenz. 1 bis 2 Euro Ersparnis SPÖ-Seltenheim: „Babler-Liste der Grundnahrungsmittel mit […]

“Fleischverbot” für Arme: Ironie off, Fleisch bleibt Luxus

28. Januar 2026

Fleisch und Wurstwaren bleiben Luxus. Arme brauchen Gemüse, sagt Babler. Genauso wie Bananen sind auch nichts für arme Menschen. Auch hier Luxus. Fleisch, Wurst, Bananen sind Luxus. Für Arme gibt es dafür mehr Gemüse. FPÖ […]

ÖGB: SPÖ können nicht genug von Lohnsteuer und kalten Progression bekommen

26. Januar 2026

ÖGB-Schuberth: Lohnnebenkosten sind das Fundament unseres Sozialstaates! Jobverlustwelle rollt leider weiter. Weniger Lohnnebenkosten bedeutet weniger Schutz für Betroffene Für Hunderte Beschäftigte hat das neue Jahr mit niederschmetternden Nachrichten begonnen. Insolvenzen und massive Jobverluste bei Unternehmen […]

Dank SPÖ wurden wichtige Dokumente zu Luxus fürs Volk

25. Januar 2026

Update Rote Schlappe in St. Pölten schreiben die Medien? Obwohl die haben noch immer die Mehrheit. Und werden dies auch dementsprechend nutzen. Traurig, KPÖ wieder drinnen. :-( Darunter Personalausweis, den jeder haben sollte. Pass, Führerschein. […]

Regierung im Alleingang: “Wir sind gewählt – nicht ihr”!

21. Januar 2026

Könnt ihr euch erinnern? Genau so fühlen sich viele die von dieser Ampel von Schwarz, Rot, NEOS überrannt wurden? “Wir haben euch nicht gewählt”! Und doch dominieren diese. SPÖ-Herr: „Wir haben die Trendwende eingeleitet!“ Aktuelle […]

SPÖ: “Wir machen endlich Schluss mit versteckten Preiserhöhungen in Mogelpackungen!”

20. Januar 2026

Anti-Teuerungsmaßnahmen werden noch heuer beschlossen und sollen Inflation nachhaltig senken Druck auf Handel steigt In ihrer heutigen Rede im Nationalrat stellte die stellvertretende Klubvorsitzende der SPÖ, Julia Herr, klar: „Wir alle kennen das Gefühl, ein […]

FPÖ sucht bei der SPÖ die Schuld für Androhung von EU Sanktionen

20. Januar 2026

Die FPÖ scheint damit nicht Unrecht gehabt zu haben, was diese bereits 2017 sagte: Die SPÖ bettelt die EU förmlich an, uns zu schikanieren. FPÖ – Haider zu neuen EU-Klimazielen: „Teuerung, Deindustrialisierung, Vernichtung von Arbeitsplätzen“ […]

USER legen Babler Rücktritt nahe und dies sind noch die freundlichsten Kommentare

18. Januar 2026

Egal ob Facebook oder X USER legen Babler den Rücktritt nahe und dies sind noch die freundlichsten Kommentare, der rund 500 Kommentare allein auf oe24. Kickl hat damit immer leichteres Spiel, auch seine Antwort kann […]

Pressestunde 18. 1. mit Andreas Babler: Liste zur Senkung Grundnahrungsmittel, die DDR lässt grüßen, Bananen sind pfui

18. Januar 2026

In der DDR hat man damals auch Bananen verboten, in Österreich werden diese wahrscheinlich ebenfalls zur Mangelware, bzw. weit teurer. Der heutige Gast in der Pressestunde war Andreas Babler SPÖ. Die Fragen waren weit besser […]

Besteuerung unserer Lebensmittel und Hygiene Produkte

14. Januar 2026

Eine Erklärung: Schauen sie sich ihren Kassabon einmal genau an! A ist 10 % auf ihre Produkte B ist zwanzig % auf ihre Produkte. Was jetzt auf bzw. Mitte Juni, Juli auf 5 % gesenkt […]

SPÖ was kostet eure Preisvergleichsplattform uns Steuerzahlern?

12. Januar 2026

SPÖ-Seltenheim: „Preisvergleichsplattform für Konsument*innen sorgt für Transparenz und Fairness bei Lebensmittelpreisen“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt den Vorstoß von SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig, eine einfache, verlässliche Preisvergleichsplattform für Konsument*innen einzurichten. „Wir brauchen mehr Transparenz bei Lebensmittelpreisen, um […]

Großer Ärger nach Pressestunde: Viele Worte, wenig Verbindliches von Staatssekretärin Königsberger-Ludwig in der Pressestunde

11. Januar 2026

Für viel Ärger sorgte diese Dame in der Pressestunde. Wenn ein weiterer politischer Gast, das Volk für dumm verkaufen kann, dann sind auch Journalisten nicht unschuldig daran! Schuld seien auch die Journalistinnen, die nicht eingegriffen […]

SPÖ Wien verantwortet größten gesundheitspolitischen Skandal aller Zeiten

9. Januar 2026

Jetzt wird vor Gericht weiter gestritten. Menschen hatten schon einen OP Termin und wurden rausgeschmissen. Fob macht es ganz dramatisch: Spitalsverbot für Niederösterreicher, aber es bringt es auf den Punkt lieber Herr Surowiec. Dies, obwohl […]

Will die FPÖ damit sagen, die SPÖ ist an der Seite dieser Linksextremen?

5. Januar 2026

Schwere Vorwürfe vonseiten der FPÖ gegen die SPÖ. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung, Quelle, Zitat, FPÖ X In Österreich leugnet eine SPÖ Ministerin die ANTIFA zu kennen, eine SPÖ Ministerin bewundert sie. Diese Partei und ihr […]

„Bei Frauen und Kindern kürzen ist herz- und kopflos“ Viele Österreicher wollen keine Familie mehr gründen

1. Januar 2026

Update: 1.1.2026: Da fragt Frau Familienministerin Plakolm, warum Österreicher keine Familien mehr gründen wollen? Dazu sollen Mütter nicht mehr Teilzeitarbeiten dürfen, immer mehr Druck von AMS und so weiter. Dem Jugendamt ausgeliefert. Alles hier zum […]

1627 Musketiere, gestern der Xde Film darüber: leider nicht besser

28. Dezember 2025

Die drei Königs Schützer, ein vierter, will beitreten. Soweit kennen wir die Geschichte. EUROPA gegen EUROPA, Frankreich greift England an. Sie nennen es Befreiungskriege Was ein Öxit wirklich bedeuten könnte? Könige befehlen oft im Namen […]

Steuerbelastungen – Kurzarbeit Unternehmer stöhnen unter der Last, aber nicht nur die

23. Dezember 2025

2026: Steuerbelastung wie nie zuvor: Österreichs Volk am Abgrund. Die Kronen Zeitung berichtet über die Steuerbelastung, die uns 2026 droht – plus hohe Strafzahlungen für Autofahrer und weitere Schikanen. Schicksalsjahr 2026 Das Volk wird von […]

CO2 Steuer – es würde auch arme Menschen treffen und trifft auch die ärmsten der armen

22. Dezember 2025

Öffentliche Verkehrsmittel werden auch 2026 wieder mehr als teurer: Schuld die von ÖVP und Grüne eingeführte CO 2 Steuer. Betriebe und Arbeitnehmer leiden ebenfalls noch mehr. Großer Fehler von ÖVP und Grünen. Wirtschaft schwächelt wie […]

Immer mehr Streit übers Thema Vermögenssteuer wir drehen uns seit Jahrzehnten im Kreis

17. Dezember 2025

Volkshilfe alarmiert: Keine Rücklagen treffen auf hohe Inflation, hohe Arbeitslosigkeit und niedrige Lohnabschlüsse Fenninger unterstützt ÖGB-Forderung nach Vermögenssteuern Die heute veröffentlichten Zahlen der Statistik Austria zur Inflation, sowie die aktuelle Welle der Erhebung “So geht’s […]

Leistungssteuer für die fleißigen und klugen? Gehts noch SPÖ und NEOS?

7. Dezember 2025

Zahlen für Leistung. Hammernachrichten. ÖAAB Wien: „Rot-Pinke Leistungssteuer ist ein weiterer Schlag ins Gesicht für Wiener Steuerzahler“ „Die Stadtregierung greift arbeitenden Wienerinnen und Wienern immer tiefer in die Tasche – das ist sozial ungerecht und […]

SPÖ

SPÖ handle nach DDR Manier sagt die FPÖ – dies war 2018