Neulich in der Pensions-Verunsicherungsanstalt

Pension: 45 Jahre sind genug und Schwerstarbeiterregelung für Pfleger

6. März 2025

Das ist schon einmal gut, doch es könnte noch besser werden! Menschen sind keine Bittsteller, Menschen, die 45 Jahre gearbeitet haben, haben ein Recht auf eine würdige Pension. Hier hat Babler zu wenig verhandelt, es […]

Pressestatement zum Spruch des VfGH zur Bundespräsidentenwahl

Das Urteil der Verfassungsrichter zeigt, dass unser Rechtsstaat funktioniert

1. Juli 2016

Bundeskanzler Kern nimmt Stellung zum Urteil des VfGH. VfGH-Entscheidung zur Bundespräsidenten-Stichwahl „Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist zur Kenntnis zu nehmen. Ich möchte mich bei den Verfassungsrichtern bedanken, dass das Urteil so rasch und auf so […]

Fake Umfrage zum Thema Vorratsdatenspeicherung

20. April 2015

Was sich hinter VDS, ACTA uä Begriffen verbirgt braucht man heute keinem mehr erklären und wenn doch: VDS steht für Vorratsdatenspeicherung. Die Organe des Überwachungsstaates schnüffelten seit langem in der Privatsphäre eines jeden Bürgers, jeder ist […]