Van der Bellen disqualifiziert sich einmal mehr als Bundespräsident

17. Juli 2016 AKTUELL, POLITIK

Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und Fehlinformationen über Konkurrenten können nicht toleriert werden.

„Mit seinen Aussagen im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal mehr als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“, sagte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Wer den islamistischen Terror verharmlost, den Wählerwillen der Österreicher ignorieren will und über seinen direkten Kontrahenten bewusst die Unwahrheit verbreitet, ist als Bundespräsident für alle Österreicher denkbar ungeeignet“, zeigte sich Kickl überrascht, dass der Grün-Kandidat bereits so früh im Wahlkampf die Maske fallen lässt und sein wahres Gesicht zeigt.

„Dass Van der Bellen den heimtückischen Anschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten, zu dem sich der IS bekannt hat, mit der psychischen Störung des Täters erklären will, verharmlost den Terror in einer unbegreiflichen Art und Weise“, zeigte sich Kickl verwundert. Dann auch noch zu sagen, dass der Kampf gegen den Terror mit Waffengewalt „sinnlos“ sei, zeige wie weit weg Van der Bellen von der Realität sei, so Kickl. Gleichzeitig auch noch als potentieller Oberbefehlshaber des Heeres gegen eine bessere Ausstattung von Polizei und Armee aufzutreten, sei angesichts der Ereignisse in Frankreich wohl mehr als grob fahrlässig, so Kickl.

Weiters habe Van der Bellen im Mittagsjournal bewusst die Unwahrheiten über die FPÖ-Linie zu EU und Öxit verbreitet, kritisierte Kickl das Dirty-Campaining der grünen Kandidaten, der lustigerweise im gleichen Atemzug ein Fairnessabkommen verlangt. „Die FPÖ will weder einen EU-Austritt Österreichs noch kokettiert sie damit. Die FPÖ will ein starkes Europa der Vaterländer mit demokratischen Selbstbestimmungsmöglichkeiten der Mitgliedsländer, aber keine Vereinigten Staaten von Europa unter dem Diktat Brüssels“, klärte Kickl Van der Bellen auf. „Wer daraus den Wunsch eines Öxit abliest, verbreitet bewusst die Unwahrheit und schadet so auch dem Wirtschaftsstandort Österreich“, betonte Kickl, der Van der Bellen aufforderte im Interesse der heimischen Wirtschaft und den damit verbundenen Arbeitsplätzen, seine Negativ-Kampagne einzustellen.

Demokratiepolitisch bedenklich seien die Aussagen Van der Bellens, dass er plane Wahlentscheidungen der Österreicher nicht anzuerkennen und sich weiter beharrlich weigere, die stärkste Partei nach einer Nationalratswahl mit der Regierungsbildung zu beauftragen, so Kickl. „Wir brauchen keinen selbstherrlichen Präsidenten, der den Österreichern erklärt was sie zu denken und zu wählen haben“, warnte Kickl vor der Spaltungspolitik eines grünen Präsidenten.

Eigenartiges Demokratieverständnis lasse Van der Bellen auch bei der Frage einer möglichen Wahlanfechtung aufblitzen. Habe er selbst noch von der FPÖ verlangt auf eine neuerliche Anfechtung der Wahl zu verzichten – was einem Freibrief für Wahlbetrug gleich kommen würde – so schließe er nun selbst nicht mehr aus, im Falle der zu erwartenden Niederlage, selbst anzufechten, zeigte sich Kickl verwundert über die Jonglierkünste des Grünen Kandidaten.

„Dass der Herr Wirtschaftsprofessor nach den Grünen Parteifinanzen gefragt, mit ‚…ich weiß nicht was Sie mit Minus meinen‘, antwortet, zeigt deutlich, dass es mit der Ehrlichkeit Van der Bellens nicht zum Besten bestellt ist“, sagte Kickl, für den sich der Grün-Kandidat einmal mehr für das höchste Amt im Staat disqualifiziert hat.

Quelle
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