Wie absurd Mediengesetze sind: Hier ein Beispiel Coranahilfe Kosten

4. Mai 2023 AKTUELL, POLITIK
Medien
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Kann ein Redakteur wirklich prüfen, ob diese Summe stimmt?

Journalisten einsperren, soll auch in Österreich kommen: Quelle, Zitat, Profil: Der diesbezügliche Paragraph 353d des deutschen Strafgesetzbuches sieht für Verstöße bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe vor. Edtstadler will dies laut Vorwürfen von Profil auch in Österreich einführen. Medienfreiheit, Pressefreiheit, soviel dazu.  Profil Tag der Pressefreiheit, ein sehr interessanter Artikel. 3.5. 2023 geschrieben von einem gewissen Stefan Melichar. Der laut eigenen Aussagen im Bericht einiges erlebt hat.

“Dann dürfen sie nicht veröffentlichen”! Sagt der Abmahnanwalt und Richter!

So hört man von Herr A diese Summe, von Herrn B jene Summe: Herr A klagt das Medienbetreiber wegen Herrn B. Alles klar oder sind sie schon verwirrt. Nicht Herr A ist schuld, weil die Summe doch vielleicht nicht richtig war, der Medienunternehmer wird zur Kassa gebeten. Dabei konnten beide ihre Summe nennen?

Als Blogger und Medienunternehmer darf man halt bei einer Unsicherheit nichts schreiben? Man erfuhr aber erst von der sogenannten Unsicherheit weil Herr B Herrn A Aussage nicht richtig fand und den Medienbetreiber klagte. Wie viele Artikel dürften gar nicht erst veröffentlicht werden? Medienbetreiber müssen immer mit Angst leben, willkürlich verklagt zu werden und egal welche Argumente, es nutzt nichts. Ist aber nur ein Punkt von sehr vielen.

So viel zum Tag der Pressefreiheit, Meinungsfreiheit.

Corona-Nabelschau kostet uns, was nun?

Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Die Regierung startet die angekündigte Aufarbeitung der Pandemie mit einer Sozialstudie. Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) fehlte bei der Pressekonferenz.

Eine halbe Million Euro wird uns die Aufarbeitung der Corona-Pandemie kosten. So viel gibt die Regierung für Studien und Analysen der dreijährigen Krise aus.

Tag der Pressefreiheit: Von großen und kleinen Orbáns

Linkhaftung, was für eine Perversität.

Quelle, Zitat, Profil: In Österreich wünscht sich ausgerechnet die für Verfassungsfragen zuständige Ministerin Karoline Edtstadler von der ÖVP offenbar nichts…

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