Wie Politiker nicht nur die Meinungsfreiheit rauben

22. Oktober 2022 AKTUELL, POLITIK
Zensur
Foto: GDJ / Pixabay License

Wenn manche Charakter hätten, würden diese allein durch die viele Kritik zurücktreten.

Bundespräsident Van der Bellen sagte ja: „Wenn nur der geringste Zweifel an Anstand fehlt, haben die in der Politik nichts zu tun“! Trotzdem machen gerade die weiter.

Politik fehlt der Anstand: Viele wollen von Politik nichts mehr wissen, nur so einfach ist dies nicht: Gesetzgeber unterstützen diese Politik, die sich ihre eigenen Gesetze bastelt.

Meinungsfreiheit, Zensur, Strafen, wenig Transparenz, zudecken, wo es geht. Klagen, Gegenklagen. Die Grünen haben die Schwarzen längst übernommen. Der Neuwahlantrag wird zu 90% abgeschmettert.

SPÖ und ÖVP, obwohl ziemlich gleich, streiten doch immer wieder heftig.

Nationalrat: SPÖ und FPÖ beantragen Sondersitzung

Faymann wurde damals sogar von den eigenen Leute aus dem Amt gejagt und als Kern übernahm, war schon trotz Mitterlehner längst Kurz im Spiel.

SPÖ-Egger: Österreich hat ein Systemproblem. Dieses heißt ÖVP!

ÖVP bedient ihre superreichen Freunde und lässt Gemein…

Quelle
Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung.

Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.

Related Articles

Justiz
AKTUELL

Was brauchen Opfer?

15. Juni 2019 AKTUELL, EU, MENSCHEN, POLITIK

Sicherheit Geborgenheit Barmherzigkeit Liebe, wahre Liebe Einfühlungsvermögen durch andere Die Realität sieht anders aus. Schikanen vor der Polizei, vor Gericht, Freisprüche für Täter. Ja sogar Zahlungen an Täter. Sind wir den Richtern ausgeliefert im Rechtsstaat […]