Wie sich Kurz von den Grünen an der Nase herum führen lässt

Die Welt der GRÜNEN oder wie sie diese gerne hätten? Grüne Verfassungssprecherin setzt sich für Grundrechtskatalog und Informationsfreiheitsgesetz ein „Mit enormem Weitblick schufen die Abgeordneten der Konstituierenden Nationalversammlung vor hundert Jahren ein Staatsfundament, das geeignet […]

Kickl über Schieflage im Asylbereich. Laut Medien, war der Mann aus der Türkei geflohen, weil er dort einen Mord begangen hatte. Ihm hätte die Todesstrafe in der Türkei gedroht. Nun das perverse: Laut Griss (NEOS) […]

Als hervorragenden Tag für Österreichs Sozialpolitik bezeichnet Kärntens Sozialreferentin Beate Prettner die Aufhebung des Sozialhilfegesetzes der ÖVP-FPÖ-Ex-Regierung. „Unsagbar erleichtert“ zeigt sich Kärntens Sozialreferentin LHStv.in Beate Prettner über den VfGH-Entscheid zur Verfassungswidrigkeit der Sozialhilfe neu: „Die […]