Sprich wir sollen neue Bundesheer-Hubschrauber, Polizeihubschrauber, Cyber Sicherheit, Neue Abfangflieger und bessere Ausrüstung fürs Militär bekommen.
Die lange Einkaufsliste des Bundesheeres Österreich.
Ernster als gedacht? NATO übt bereits Atomaren Notfall.
Österreich bekommt laut Medienberichten sogar Flugabwehrraketen:
Schützenpanzer, Sturmgewehre, Flugabwehrraketen, Nachtsichtgeräte, eventuell wieder eine zweite Flotte Jets, und so weiter: Die Einkaufsliste des Bundesheeres liegt vor. Und sie ist umfangreich geworden.
Bekommen wir US-Superjets?
Viele fragen sich: “Wie realitätsfremd ist dieses Budget”?
Außerdem Energieeinkauf, Abschaffung der kalten Progression: Doch die Sicherheit steht an erster Stelle, mehr für Terrorbekämpfung etc. Es ist Krieg, Ukraine, Russland.
Diese Ausgaben schlagen sich natürlich mit Milliarden zu Buche. Österreich macht Milliarden Schulden. Doch Brunner und Nehammer meinen: ” Es muss die Sicherheit wert sein”!
Kritik vor allem SPÖ wer sonst.
Budget – SPÖ-Budgetsprecher Krainer kritisiert Regierung: „Europameister beim Geldausgeben, viertletzter beim Wachstum“
Die Bundesregierung mache in der Teuerungskrise dieselben Fehler, die sie schon in der Covid-Krise gemacht hat, sagt SPÖ-Budget und –Finanzsprecher Jan Krainer am Mittwoch im Nationalrat nach der Budgetrede von ÖVP-Finanzminister Brunner. „Sie hat lange nichts gemacht, jetzt haut sie das Geld beim Fenster raus.“ Das Problem dabei sei nicht die Höhe der Ausgaben, sondern: „Die Regierung gibt das Geld falsch aus.“ Dazu komme, dass die Regierung nicht auf die Einnahmen schaut und sich weigert, Milliarden an Übergewinnen von Energiekonzernen zu besteuern. Die Regierung sei zwar „Europameister beim Geldausgeben“, ihre Bilanz aber dürftig, denn beim Wirtschaftswachstum 2020 und 2021 ist Österreich in der EU viertletzter.
Krainer hält der Regierung vor, dass sie bei der Regulierung versagt, so etwa bei der Abschaffung der …