Was die SPÖ unter Gerechtigkeit versteht, haben wir schon zur Genüge alle zu spüren bekommen.
- Interne Streitigkeiten
- Millionärsabgabe
- Schenkung und Erbschaftsteuer
- Wertabgabe
- Und einiges mehr.
- Nehammer, ÖVP: Mit Erbschafts und Schenkungsteuer entsteht nur noch mehr Bürokratie und Willkür.
- Vermögenssteuer, klare Absage von ÖVP und der Internen Streitigkeiten, Verbote an Medien zu berichten.
- ÖVP: “Medien lassen sich von SPÖ an der Leine führen”!
SPÖ Partei der Steuererfindungen, Bürokratie und Ungleichgewicht durch Bürokratie und Willkür so FPÖ und ÖVP!
Ihre eigenen Skandale hat die SPÖ dabei nicht am Radar!
Breiteneder: „Wir müssen zurück zu einer Regierung, die Politik im Sinne der Menschen macht“ – Seltenheim: „Starten wir gemeinsam in ein sozialdemokratisches Jahr 2024!“
Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ findet heute, Samstag, und morgen, Sonntag, der 46. Ordentliche Bundesparteitag der SPÖ in der Messe Graz statt. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim eröffneten den Parteitag und begrüßten die rund 1.000 Delegierten, Gastdelegierten und Gäste. „Die Sozialdemokratie ist es, die Österreich moderner und fairer gemacht hat. Daran knüpfen wir an – gemeinsam, kraftvoll und entschlossen. Indem wir inhaltlich klar auf den Tisch legen, was eine sozialdemokratische Zukunftsvision für Österreich ist. Wir wissen, wie wir Österreich besser und gerechter machen werden!“, sagte Breiteneder. Dafür werden heute die Weichen gestellt. „Wir müssen zurück zu einem Staat, der seine Pflicht gegenüber der Bevölkerung erfüllt. Zurück zu einer Regierung, die…