Wirten drohen harte Strafen aber tausende bei Demo

MirceaIancu_CandidShots / Pixabay License

Nonstop Nonsens, Schikane gegen Unternehmer und Freibrief für Demonstranten? Oder wie soll man so etwas noch verstehen?

Update: 27. 9 – Politik will schwere  Strafen wenn:

Strafe, wenn Gastro-Schein falsch ausgefüllt wird

Über 3200 Kontrollen! Corona-Clubs geht’s an den Kragen

 

Gästeliste: Wirten drohen hohe Strafen

Wenn Gäste nicht registriert werden, können den Gastronomen Strafen drohen.

Wien. Am Freitag verkündete Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass in den orangen Bezirken ihres Bundeslandes auch eine Gäste-Registrierung eingeführt wird. Zeitgleich wurde im Wiener Rathaus noch an der Corona-Registrierungspflicht für die Gastronomie gebastelt.

Trotz Corona: Tausende bei Klima-Demo in Wien

Demonstrierende forderten Regierung auf, Klimakrise so ernst zu nehmen wie Coronakrise – Sicherheitsmaßnahmen weitgehend eingehalten.

Wien. Der mittlerweile sechste weltweite Klimastreik hat am Freitagnachmittag mehrere Tausend Menschen auf Wiens Straßen geführt. Auf drei verschiedenen Demorouten zogen die Teilnehmer bei anhaltend leichtem Regen zum Schwarzenbergplatz, wo sich laut dem Veranstalter Fridays for Future Wien letztendlich 6.000 Teilnehmer zur Schlusskundgebung einfanden. Die Polizei zählte 2.500 Personen. Die Regierung wurde aufgefordert, die Klimakrise so ernst zu nehmen wie die Coronakrise.

Partyszene pfeift weiter auf Anti-Virus-Maßnahmen

Wie sich Wiens Wirte und Gäste zu verhalten haben

Nehammer schickt Polizei auf Null-Toleranz-Kontrolle


Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.