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Brexit – Doskozil: EU muss sich ändern und bürgernäher werden

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil Andreja Katic und österreichische Verteidigungsminister Mag. Hans Peter Doskozil | Foto von Bruno Toic, MORS [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bedauert den Ausgang des britischen EU-Referendums. Das Votum der britischen Bürger ist aber selbstverständlich zu respektieren.

Faktum sei aber auch, dass der „Brexit“ die Sicherheitspolitik der EU schwächt. Gerade die Streitkräfte des Vereinigten Königreichs haben eine hochqualifizierte Expertise in die europäischen Sicherheitsstrukturen gebracht.

Hans Peter Doskozil: “Klar ist für mich nach diesem Votum auch, dass man jetzt nicht zum „business as usual“ zurückkehren darf, die EU muss sich jetzt endlich ändern. Viele Menschen können den Mehrwert einer EU-Mitgliedschaft nicht mehr erkennen. Wenn die Europäische Union nicht bürgernäher wird und auf die Bedürfnisse der Menschen eingeht, besteht die Gefahr, dass andere Länder dem Beispiel Großbritanniens folgen. Das wäre äußerst schlecht, deshalb sollten die Spitzen der EU den Weckruf verstehen.“

„Um ein Beispiel aus den letzten Tagen anzuführen: wenn man ohne eigene substanzielle Vorschläge zu machen, Lösungskonzepte – wie den Aktionsplan von Verteidigungs-, Innen- und Außenminister – sofort vom Tisch wischt und das in unangebrachter Weise, dann liegt genau darin die Problematik. Die Eliten der EU nehmen die Sorgen der Menschen nicht ernst und entfernen sich immer mehr von den Bürgern“ so Verteidigungsminister Doskozil.

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