Vorwürfe die größer nicht sein könnten kommen von einer Partei. Genau gesagt dem Team Stronach. Jahrelange Regierungslüge bei der Arbeitslosenstatistik.
Wie schaut das genau aus?
Was sind die Vorwürfe?
Stronach/Lugar fordert Konsequenzen für jahrelange Regierungslüge bei der Arbeitslosenstatistik
Politikerhaftung gefordert – Asylfrage können nur gesicherte Schutzzonen in Herkunftsländern lösen
“Wenn der Vizekanzler die Regierung als “ganz leichte Schwindler” bei der Arbeitslosenstatistik bezeichnet, die bewusst Zahlen geschönt hat, dann ist das die Untertreibung des Jahres! Die Regierung hat über Jahre hinweg gelogen – das ist ein schwerwiegender Schaden am Volksvermögen und schlichtweg ein Skandal”, kritisiert Team Stronach Klubobmann Robert Lugar die Aussagen von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner im ORF-Sommergespräch und fordert eine Politikerhaftung: “Nicht nur Beamte, auch die Regierenden sollen richtige Angaben machen müssen – bei grob fahrlässigen Handlungen müssen Konsequenzen folgen!”, so Lugar.
Nachhilfebedarf für Mitterlehner ortet der Team Stronach Klubobmann auch in der Asylfrage, denn “scheinbar hat der Vizekanzler das Prinzip der Schutzzonen falsch verstanden”, so Lugar. Und weiter:
“Wir müssen die Flüchtlingsströme dort unterbinden, wo sie entstehen. Nur gesicherte Schutzzonen in den Herkunftsländern bringen Vorteile für alle Seiten – denn wir können nicht endlos Zeltstädte bauen, das wird auch der neue “Quartierjäger” Konrad bald einsehen müssen.”