Kein Diesel-Gipfel im Hinterzimmer!

11. August 2017 AKTUELL, MENSCHEN, POLITIK, WIRTSCHAFT
andreas160578 / Pixabay

Liste Pilz: Peter Kolba fordert von Verkehrsminister Leichtfried – Kein Diesel-Gipfel im Hinterzimmer!

Experten, Verbraucherschützer, Umweltinitiativen zu Dieselgipfel einladen.

Peter Kolba, Experte für Verbraucherschutz auf der Liste Peter Pilz, begrüßt zum einen, dass es auch in Österreich am 22.8.2017 zwischen Verkehrsminister Leichtfried und der Automobilindustrie einen „Diesel-Gipfel“ geben soll.

„Doch bereits jetzt eine Latte zu legen und sich nur so viel zu erwarten, wie in Deutschland zugesagt wurde, ist ein schwacher Gesprächsbeginn,“ sagt Peter Kolba, der sich seit Jahren mit dem Diesel-Skandal beschäftigt hat und eine Strafanzeige gegen die Automobil-Kartellanten eingebracht hat.

Die Liste Peter Pilz fordert von Verkehrsminister Leichtfried, den Gipfel nicht im Hinterzimmer nur mit der Autoindustrie abzuhalten, sondern auch Experten, Verbraucherschützer und Umweltschützer dazu einzuladen. Experte Peter Kolba zum geplanten Gipfel: „Der Abgasskandal muss zum Schutz von Gesundheit und Umwelt effektiv gelöst werden und diese Lösung darf nicht auf Kosten der getäuschten Kunden gehen.“

Zeit im Blick

Umweltschutz kann nicht auf dem Rücken  des Volkes stattfinden.
Die E – Mobilität ist noch lange nicht ausgereift. Nicht jeder kann sich ein neues Automodell am Fließband leisten und will auch nicht.

Der Bürger soll mündig bleiben, wir können auch nicht ändern was für einen Dreck andere Länder rauslassen, wie China zum Beispiel, oder Indien und viele mehr.
In unseren Land bemühen sich alle um alles im Gleichgewicht zu halten. Nur was teilweise auf dem Rücken des Volkes versucht wird, lässt viele schön langsam wütend werden. Weil unser Volk wird manipuliert wo es geht, zumindest von manchen die nur ihre Vorteile erkennen.

Mehr dazu

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)

Disclaimer

Bitte beachten Sie den Disclaimer zum Medienrecht. Klicken Sie hierzu auf "Mehr anzeigen"

UPDATE: § 17 ECG seit 16.02.2024 weggefallen.

Wir lassen den Disclaimertext dennoch so stehen, bis sich die Justiz im klaren ist, wodurch dieser und etliche weitere, damit zusammenhängende Paragrafen ersetzt werden. Dzt. herrscht auch in dem Bereich rechtsfreier Raum. D.h. noch mehr Spielraum für das sog. "Richterrecht", welches alleine aufgrund schwammiger Gesetze gewisse Parteien bevorzugen kann.
  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Die Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.
Mehr anzeigen
Zuklappen