Jetzt sagt die SPÖ es war ein Fehler was 2015 Flüchtlingsansturm auf unser Land geschehen ist!
Solche Bilder von Illegalen Einwanderungen darf es nie wieder geben.
Also muss der Ausspruch der FPÖ: “Das Virus kam mit den Flüchtlingen irgendwo mehr sein, als Verschwörung”!
2014, gab es die Nachricht, Virus Krieg, Flüchtlinge werden infiziert? Ob es nun eine Verschwörungstheorie oder nicht ist? Ich meine, es soll jeder für sich entscheiden.
Doch Fakt ist, die SPÖ sprach heute von einem Fehler der 2015 betrifft Flüchtlinge geschehen ist.
Jahrzehnte, wenn nicht mehr wird unser Land noch daran zu leiden haben.
Und schon will die nächste Welle rein und die nächste.
Stögmüller zu Brigadier mit Nazi-Spruch-Shirt: Neben Bundesheer muss auch Abwehramt tätig werden
Die Grünen sollten selbst nachdenken, wenn es stimmt, dass bestimmte Machhaber auf die Art einen Viruskrieg eröffnen und dies schon länger bekannt ist, Verschwörungstheorie hin oder her, sollte man wachsam sein!
Man hätte schon aus der Spanischen Grippe viel mehr lernen müssen.
Grüne für disziplinarrechtliche Konsequenzen
Das kann man zurückgeben, Willkommenkultur und jetzt?
“Dass sich ein Bundesheer-Offizier mit einem einschlägig rechtsextremen T-Shirt hinsetzt und ein Video aufnimmt ist eine Provokation, dem das Bundesheer Einhalt gebieten muss. Erst kürzlich präsentierte die Bundesregierung die Nationale Strategie gegen Antisemitismus. Das Bundesheer hat versprochen, die Maßnahmen im Bereich der politischen Bildung diesbezüglich zu vertiefen. Dass es diese Bildungsarbeit unbedingt braucht, zeigt dieser Vorfall wieder sehr gut auf“, betont David Stögmüller, Wehrsprecher der Grünen.
Der Brigadier entschuldigte sich damit, sich geirrt und fälschlicherweise geglaubt zu haben, dass der Spruch von Körner stammt, ohne es kontrolliert zu haben. „So ein T-Shirt bekommt man nicht einfach in einem normalen Bekleidungsgeschäft. Es liegt eher der Verdacht nahe, dass es über einen einschlägig rechtsextremen Onlineshop bezogen wurde. In diesem Fall sollte auch das Abwehramt aktiv werden und prüfen, ob der Brigadier Verbindungen zur rechtsextremen Szene aufweist“, meint Stögmüller und weiter: „In einem Rechtsstaat wie Österreich sollte es natürlich möglich sein, auch als Offizier seine Meinung äußern zu können und als Staatsbürger die Regierung auf Grund der Corona Maßnahmen zu kritisieren. Aber das T-Shirt in Verbindung mit seinen Andeutungen auf dunkle Zeiten vermittelt leider ein anderes Bild. Disziplinarrechtliche Konsequenzen müssen folgen“, fordert Stögmüller.
Tanner: Vorübergehende Dienstenthebung von Brigadier Gaiswinkler veranlasst.
Verteidigungsministerin Tanner greift nach Videointerview von Brigadier Gaiswinkler umgehend durch.
Verteidigungsministerin Tanner: „Ich bin schockiert über die Äußerungen des Brigadekommandanten Gaiswinkler. Seine private Meinung sei ihm unbenommen und steht ihm auch zu. Ein Anstreifen mit nationalsozialistischem Gedankengut werde ich jedoch keinesfalls dulden. Ich habe daher unverzüglich nach Befassung der diesbezüglich relevanten Stellen, die vorläufige Dienstenthebung von seiner Tätigkeit als Brigadekommandant angeordnet.“
Die Disziplinarabteilung prüft nun im Detail; weitere Schritte werden nach der Prüfung gesetzt. Die Führung der 6. Gebirgsbrigade wird durch seinen Stellvertreter, Oberst Kurt Pflügl, wahrgenommen.
Quarantäne für Flüchtlinge muss Pflicht werden. Illegale Flüchtlinge Anklage wegen Körperverletzung. Grenzen müssen neu errichtet werden, mit Quarantänestationen.
Quelle
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