Die Justiz trägt viel Dunkelheit in sich: Alma Zadic hat es heute ausgesprochen. Die Justiz, Rechtsstaat muss auf ihr eigenes Verhalten schauen.
Selbst spiegeln was da ist: Verbrechen von der Justiz! Verbrechen durch den Rechtsstaat! Das gehört nicht nur in den Fällen von den Gleichgeschlechtlichen angesprochen, es gibt so vieles, wo große Verbrechen durch Justiz und Rechtsstaat entstanden sind. Nur ein Thema rauspicken ist hier zu wenig.
Justiz, Rechtsstaat, der Verbrechen und Skandale: Natürlich die Wahrheitsfindung ist nicht immer leicht.
Aber schauen wir zu den Missbrauchsfällen, dass Mädchen von Tulln, wie schuldig die Justiz hier gemacht hat! Dem Mädchen kann nicht mehr geholfen werden, es starb durch Verzweiflung.
Missbrauch wenn Opfer zu Tätern gemacht werden: Der Fall Tulln.
Nicht nur bei Homosexuellen und Lesben entschuldigen, auch bei den Missbrauchsopfern die man immer wieder zu Tätern macht. Die Opfer bestraft, die Täter, siehe Fall Tulln. Er darf nie vergessen werden.
NEOS begrüßen Entschuldigung bei homosexuellen Strafrechtsopfern.
Shetty: „Die Entschuldigung von Justizministerin Zadic ist ein wichtiges und längst überfälliges Signal. Jetzt müssen wir gemeinsam um eine offene und liberale Gesellschaft kämpfen.“
„Die Entschuldigung für die Strafverfolgung von Homosexuellen ist ein spätes, aber sehr wichtiges Signal für alle Opfer, die für ihre Art zu lieben kriminalisiert worden sind“, sagt NEOS-LGBTIQ+-Sprecher Yannick Shetty. „Aber auch 50 Jahre nach der gesetzlichen Abschaffung des Totalverbots homosexueller Handlungen sind wir noch lange nicht da angekommen, wo wir hinmöchten. Mit der Entschuldigung, die gut, richtig und wichtig war, ist es nicht getan, es gibt noch viel zu tun.“
NEOS wiederholen daher ihre dringendste Forderungen und appellieren an die Justizministerin, dass sie sich in ihrer Partei dafür starkt macht:
- die volle Rehabilitation und Entschädigung für Opfer der Anti-Homosexuellen-Paragraphen des Strafgesetzbuches
- endlich ein Ende der Diskriminierung von homo- und bisexuellen Männern beim Blutspenden
- ein Verbot medizinisch nicht notwendiger geschlechtsangleichender Operationen an minderjährigen intergeschlechtlichen Kindern
- und ein Verbot der mittelalterlichen Umpolungstherapien an LGBTIQ-Jugendlichen
Shetty: „Die Liste ist lang, Zadics Kolleginnen und Kollegen im Parlament sind bis jetzt keinen Millimeter gegen die ÖVP angekommen und haben sich dem Koalitionspartner bei jeder wichtigen Abstimmung gebeugt. Wir appellieren dringend an die Grünen, dass sie sich endlich ihrer Werte besinnen und gemeinsam mit uns für eine Gesellschaft, in der alle Menschen ungeachtet ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität ohne Angst, Gewalt und Diskriminierung leben können, kämpfen.“
Quelle
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