Ihr Interview am Sonntag in der Kronen Zeitung: Sonntag, dem 27. August 2023, zeigt doch viele Schwächen auf ihrer Seite. Es zeigt aber noch viel mehr: Ja Menschen werden durch die Justiz der kein Rechtsstaat […]
Es gibt keine Pressefreiheit in Österreich, das wird nicht nur in dem Blog 1000- und 1001-mal bewiesen. Staatsanwalt ließ alles von einem Journalisten beschlagnahmen: Computer, Handy, Laptop Tablett und einiges mehr. Aber der Reihe nach […]
Sehr geehrte Leser: Wir sind von Medienfreiheit, weit entfernt. Mehr demnächst dazu. Sogar wenn man alles geschützt hat, wird versucht einem unter Druck zu setzen, nach Jahren zu klagen. Dies bedeutet mehr als Aufwand. Warum? […]
Die Justiz trägt viel Dunkelheit in sich: Alma Zadic hat es heute ausgesprochen. Die Justiz, Rechtsstaat muss auf ihr eigenes Verhalten schauen. Selbst spiegeln was da ist: Verbrechen von der Justiz! Verbrechen durch den Rechtsstaat! […]
Justizministerin Alma Zadic entzieht dem mächtigsten Justizsektionschef Pilnacek Weisungsrecht. Hier mehr dazu Wien. Alma Zadic selbst schätzt Christian Pilnacek als „exzellenten Juristen“, wie sie immer wieder betont hatte. Aber: Treffen mit Beschuldigten in der Casinos-Affäre […]
Justizministerin Alma Zadic, ist mit dem Gespräch heute sehr zufrieden. Es soll mehr Budget für die Justiz kommen Bessere Arbeit mit der Staatsanwaltschaft Schnellere Verfahren Stärkung des Rechtschutzes Bei all diesem Punkten ist sich Zadic […]
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