Wer gestern die Nachrichten verfolgt hat, hat vieles mitbekommen.
Unter anderem Länder, wie Polen, Rumänien, aber auch Schweden und Finnland, die sich in Alarmbereitschaft befinden und immer mehr aufrüsten.
Den Haag, was zur Zeit geschieht: Der Fall Ukraine
Nehammer: “Die NATO versucht gerade einen Weltkrieg zu verhindern
Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: „Das umsichtige Vorgehen der NATO-Staaten verhindert gerade einen Weltkrieg“ – diese schicksalsschwangeren Worte fand Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch zu den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine. Deshalb wolle man mit zivilen Mitteln – also Wirtschaftssanktionen – und nicht mit militärischen gegen den russischen Angriff auf die Ukraine vorgehen, betonte der Kanzler nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki in Wien.
„Könnten uns im Ernstfall nicht verteidigen!“
„Kann Jahre dauern, schlimmstenfalls Jahrzehnte“
Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Vom Ukraine-Krieg überschattet war Bundespräsident Alexander Van der Bellens Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch in Berlin. Dass dieser noch immer versucht, den Kontakt zu Wladimir Putin zu halten, begrüße er, so Van der Bellen. Unmittelbar vor dem Treffen hatte Scholz ein längeres Telefonat mit dem russischen „Kriegsherrn“ geführt. „Scholz ist willens, den Kontakt aufrechtzuerhalten. Das finde ich richtig“, sagte Van der Bellen, der eine düstere Prognose für die Ukraine abgab.
Schallenberg warnt vor „Drittem Weltkrieg“
Quelle, Zitat, Kronen Zeitung: Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat vor der Auslösung eines „Dritten Weltkriegs“ gewarnt. Für das neutrale Österreich sei „der 24. Februar wirklich eine Zäsur“ und eine „echte Zeitenwende“.
EU Länder sollen nun doch kein Kriegsmaterial in die UKRAINE eine Weltweite Kriegsgefahr wird als zu hoch eingestuft.
Den Haag und ein Großversagen.
UNO: In Belarus Menschenrechte von Zehntausenden verletzt
Die Menschenrechte von Zehntausenden würden in dem mit Russland verbündeten Land missachtet, heißt es in dem Bericht, den das UNO-Menschenrechtsbüro heute in Genf vorlegte. Anfang März 2022 seien 1.084 Menschen aufgrund politisch motivierter Anschuldigungen im Gefängnis gewesen.
Regierungsgegner und -gegnerinnen, Journalistinnen und Journalisten sowie Juristen und Juristinnen und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft würden drangsaliert. An brutalen Einsätzen seien Männer ohne Uniform und mit verhüllten Gesichtern beteiligt, die ein „Klima der Angst und Gesetzlosigkeit“ verbreiteten. Es gebe Hinweise auf systematische und weit verbreitete Folter und Misshandlungen, darunter Vergewaltigungen.
HEUTE schreibt: Putin soll Familie hier versteckt haben
McDonald‘s schließt alle 850 Filialen in Russland
Die USA und die EU wollen mögliche Kriegsverbrechen in der Ukraine genau prüfen. Washington werde alle Kriegsverbrechen der russischen Seite genau dokumentieren, sagte USA-Außenminister Antony Blinken am Sonntag. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigte eine „eingehende Untersuchung“ an.
Die Angst vor einem dritten Weltkrieg ist sehr groß in EU und NATO deshalb ist man vorsichtig. Russland hat sehr gut Angst eingejagt. Außerdem wolle man deeskalierend wirken.
Vana/Waitz: Aktive Friedenspolitik wichtiger denn je
Neutrale Staaten können bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union zentrale Rolle spielen.
Heute diskutiert das Europaparlament über die sich wandelnde Rolle der Sicherheitsarchitektur der Europäischen Union. Die Aggression Russlands und der Krieg in der Ukraine werfen zentrale Grundfragen der Sicherheitspolitik auf EU-Eben auf.
Die österreichischen EU Abgeordneten Thomas Waitz und Monika Vana sind sich einig: “Die Europäische Union ist eine Friedensunion und soll es auch bleiben. Jetzt schon haben alle EU-Staaten zusammen die weltweit zweithöchsten Militärausgaben. Wir sehen die zusätzliche Militarisierung der EU, einschließlich der steigenden Verteidigungsausgaben – größtenteils am Europaparlament vorbei – äußerst kritisch. Eine aktive österreichische Neutralitätspolitik ist gerade angesichts der zunehmenden verteidigungspolitischen Entwicklung der EU und in Vorbereitung der Verabschiedung des strategischen Kompass sinnvoll und notwendig. Österreich kann als neutraler Staat in der Vermittlung, Dialog, zivile Krisenhilfe, humanitäres Engagement – und glaubwürdige Aufbauhilfe nach einem Krieg mithelfen. Aktive Neutralitätspolitik ist Friedenspolitik!”
Den Haag versagt nicht zum ersten Mal.
Verfahren in Den Haag kann sich lange hinziehen
Da kann schon längst der dritte Weltkrieg sein. Ironie off.