Als Blogger dem Rechtsstaat ausgeliefert: Mediengesetz-Presserat

7. April 2023 AKTUELL, POLITIK
Blog
Foto: viarami / Pixabay License

Krank gemacht, Verzweifelt, unter Druck gesetzt.
Wer ist der Presserat?
Was macht der Presserat?
Was bekommt der Presserat?
Was meint man unter Qualitätssicherheit?
Pressefreiheit? Wo sieht der Presserat eine Presse und Meinungsfreiheit?
Beim Zerstören kleiner Blogger? Helfen sieht anders aus.
Abmahnanwälte und sprechen wir mal über die gekauften Richter?

Mediengesetz und gekaufte Anwälte und Richter, die ihre eigenen §§§§§§ backen?

Gekaufte Richter gibt es nicht? Dann sehen wir uns einmal solche Urteile genauer an? Dann sehen wir uns sogenannte Unterlassungserklärungen genauer an?

21.000 Euro, plus 500 Euro, weil man auf Mahnungen, die man nie bekommen hat, nicht reagiert haben soll? Aber von Betrug und sonstigen schweren finanziellen Angriffen redet hier ja niemand!

Der Presserat jammert nur, obwohl dieser vom Steuerzahler bezahlt wird. Das schreibt exx press dazu: Was die bekommen sollen? Wo bleibt hier die Ethik und Moral?

Wir können nicht untersuchen, wie weit der Inhalt von exxpress stimmt, Die Sorgfaltspflicht muss schon bei denen liegen. Wir setzen nur den Link, weil es interessant ist, was hier berichtet wird. Verantwortlich für den Inhalt des Links ist exxpress.

Wie viele Leute arbeiten für den Presserat?
Warum ist der Presserat entstanden?

Als Medienbetrei…

Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.

Related Articles