Anschober: Zum Thema Gesundheitskassa und Finanzen

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Anschober: Konstruktives zweites Finanzierungsgespräch mit Gesundheitskassa und Finanzministerium

Heute hat die zweite Gesprächsrunde über die Finanzierung der Corona-bedingten Abgänge bei der Gesundheitskassa im Sozialministerium auf Einladung des Gesundheitsministers stattgefunden. Gesundheitsminister Rudi Anschober: „Noch liegen deutlich unterschiedliche Prognosen über den Finanzierungsbedarf der ÖGK 2020 und 2021 vor.
Wir haben gemeinsam fixiert, dass die Präzisierungsarbeiten in Richtung einer gemeinsamen Prognose des Finanzbedarfs fortgesetzt und vertieft werden und schrittweise die realen Zahlen 2020 und neue Wirtschaftsprognosen eingearbeitet werden.
Bis Mitte Oktober haben die Verhandlungspartner nun Zeit, eine gemeinsame Einschätzung vorzulegen.
Das ist ein gutes Vorgehen, weil in der Politik erst dann die konkrete Größenordnung der erforderlichen finanziellen Unterstützung durch den Bund beschlossen werden kann, wenn dieser generelle Finanzbedarf der ÖGK außer Streit gestellt ist.“

Anschober abschließend: „Ich bedanke mich ausdrücklich für das konstruktive Verhandlungs- und Gesprächsklima, das von einem ehrlichen Bemühen beider Seiten geprägt ist. Daher bin ich mir sicher, dass wir gute gemeinsame Lösungen erreichen werden. Und ich erneuere die Garantie, dass es zu keinen Leistungskürzungen oder zusätzlichen Belastungen (Selbstbehalten) für die Versicherten kommen wird. Wir haben darüber hinaus ausdrücklich unsere Absicht erneuert, in wesentlichen, besonders wichtigen Bereichen wie der Versorgung mit Psychotherapie, notwendige Qualitätsverbesserungen umsetzen zu wollen.“

ANSCHOBER: kommende Woche erste offizielle Gespräche mit Gesundheitskasse zum Ausgleich der Corona-Finanzausfälle.

Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) wird durch die gestiegene Arbeitslosigkeit 2020 starke Finanzausfälle erleiden. Kommende Woche wird Gesundheits- und Sozialminister Rudi Anschober dazu mit der ÖGK die ersten offiziellen Gespräche über die erforderliche Finanzabsicherung aufnehmen. Anschober: „Die ÖGK ist ohne jedes Eigenverschulden durch Corona in eine schwierige finanzielle Situation geraten. Diese werden wir gemeinsam lösen. Dafür werden wir kommende Woche die ersten offiziellen Gespräche führen – sachlich und konstruktiv, obwohl noch immer große Bandbreiten der tatsächlichen Abgänge für 2020 vorliegen. Aber wir werden dazu im Laufe des Septembers Lösungen fixieren und damit Sicherheit schaffen. Wenig hilfreich für die ÖGK hingegen ist es, diese jetzt mit Verunsicherungsparolen in den Wien-Wahlkampf zu ziehen. Das schadet den Betroffenen.“

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