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Anschober: Zum Thema Gesundheitskassa und Finanzen

Anschober: Konstruktives zweites Finanzierungsgespräch mit Gesundheitskassa und Finanzministerium Heute hat die zweite Gesprächsrunde über die Finanzierung der Corona-bedingten Abgänge bei der Gesundheitskassa im Sozialministerium auf Einladung des Gesundheitsministers stattgefunden. Gesundheitsminister Rudi Anschober: „Noch liegen deutlich […]

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ANSCHOBER zu Änderung des Epidemiegesetzes

ANSCHOBER: Änderung des Epidemiegesetzes bringt demokratiepolitische Verbesserungen – auch Vorschläge der Opposition umgesetzt. Gesundheitsminister hofft auf deutliche Mehrheit im morgigen Bundesrat – prominente Juristinnen und Juristen sehen erhebliche Fortschritte und Verfassungskonformität. Paragraph 15 des Epidemiegesetzes […]