ANSCHOBER: Zurück im Amt und voller Tatendrang für Pandemiebekämpfung

Rudolf Anschober | Foto, ©, Quelle: JAKOB GLASER, BKA, BMF
Rudolf Anschober | Foto, ©, Quelle: JAKOB GLASER, BKA, Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons, 2. cropped

Doch wie lange diesmal?

Erste Amtshandlung, Auer ist weg.

Update: Regierung macht nun Druck auf die Länder.

Quelle, Zitat Kronen Zeitung; Opposition spricht von Sündenbock Auer.

Das fragen uns nicht nur wir. Anschober meint: „Es war alles nicht so schlimm“!

Hoffentlich bleibt es so. Moderne Medikamente können ja viel abfedern, aber trotzdem sollte man sich nicht überanstrengen. Na, ja Hauptsache ist, wieder betriebsbereit und Verantwortung zu übernehmen und nicht das eine Gewessler auch noch Gesundheitsministerin wird. :-)

Nach einigen Tagen im Krankenstand kehrt Gesundheits- und Sozialminister Rudi Anschober heute in sein Regierungsamt zurück. Im Mittelpunkt steht nun das rasche Vorantreiben der Impfungen Gemeinsam mit den Bundesländern.

Anschober: „Wir sind am Beginn einer 3.Welle und müssen mit aller Kraft vermeiden, dass aus der linearen Steigerung eine exponentielle wird – damit die intensivmedizinischen Kapazitäten nicht neuerlich an ihre Grenzen kommen. Der vergangene Herbst darf sich nicht wiederholen. Das neu gespannte Sicherheitsnetz mit Ausreisetestungen in Risikobezirken bewährt sich bislang sehr gut – das beweist das Beispiel des Landes Tirol und des Bezirks Hermagor mit deutlichen Verbesserungen. Aber wir müssen jetzt jedes zusätzliche Risiko vermeiden.”

Die Impfkampagne hat am Wochenende die erste Schallmauer von einer Million Impfungen überschritten, 10 Prozent der impfbaren Bevölkerung haben nun bereits eine erste Impfung erhalten. Bereits am gestrigen Sonntag ist der Gesundheitsminister mit FachexpertInnen den aufgeworfenen Fragen zur Impfstoffbeschaffung der Bundesregierung nachgegangen:

Österreich ist mit einer Gesamtbeschaffung von 31 Millionen Impfdosen sehr gut mit Impfstoffen versorgt.
– im ersten Beschaffungspaket ab Mitte 2020 wurden 24 Millionen Impfdosen gesichert. Dabei wurde zur Risikostreuung ein breiter Mix an Impfstoffen gewählt. Für diese Beschaffung wurde in den Verhandlungen auf Betreiben des Finanzministeriums ein Budgetdeckel von maximal 200 Mio Euro eingezogen.
– im Jänner 2021 wurden weitere Verträge mit BioNTech/Pfizer und Moderna sowie Valneva und Novavax abgeschlossen und in Ministerratsvorträgen verankert.
– diese Mengen werden ausreichen, um eine Impfung aller Impfwilligen bis spätestens Ende Juni 2021 zu erreichen, sofern die weiteren Lieferungen vereinbarungsgemäß erfolgen.

Intensive Kommunikation und gemeinsame Steuerung der Impfkampagne innerhalb der Koalition

Alle Beschaffungen der Impfmengen basieren auf einstimmigen Beschlüssen in Ministerratsvorträgen, seit Anfang Jänner arbeitet eine gemeinsame Steuerungsgruppe auf Kabinetts- und Spitzenbeamtenebene des Gesundheitsministeriums, Bundeskanzleramts und Verteidigungsressorts an der Umsetzung der Impfkampagne – Berichte, Informationen und Fragen zur Beschaffung stehen am Beginn jeder Sitzung.

Chief Medical Officer Katharina Reich wird Leiterin der Impfkampagne und vertritt Österreich zukünftig im Steering Board

„Clemens Auer hat mich gestern gebeten, ihn von seiner Funktion als Impfkoordinator und Österreichs Vertreter im Steering Board zu entbinden. Clemens Auer hat auf EU-Ebene und in vielen Teilen der Impfkampagne hervorragende Arbeit geleistet, für die ich sehr dankbar bin. Auer hat hervorragend Arbeit geleistet, aber in einem konkreten Fall Informationen nicht an mich weitergeleitet – das ist das Faktum möglicher Zusatzbestellungen über die 31 Mio. Impfdosen hinaus über einen Reservetopf, der sich aus von den Mitgliedsstaaten nicht beanspruchten Impfdosen speist und daher beschränkt ist. Clemens Martin Auer wird weiterhin in seiner Funktion als Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium Österreich bei der WHO vertreten.“

Katharina Reich ist seit Dezember 2020 Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium.
Sie wird in Österreich und auf europäischer Ebene die Impfkoordination und Vertretung übernehmen.”

Erlass zur konsequenten Umsetzung des Impfplans durch die Länder

Entscheidend wird in den nächsten Monaten sein, dass die stark steigenden Liefermengen an Impfstoffen so rasch wie möglich verimpft werden und damit der Impfplan konsequent eingehalten wird. Es muss der Vorrang für ältere Menschen und Risikopatienten konsequent umgesetzt werden. Dafür wird heute ein neuer Erlass an die Bundesländer ergehen.

Europäische Union soll mehr Gerechtigkeit bei der Impfstoffverteilung beitragen

Anschober sieht nach Gesprächen gute Chancen, dass Österreich beim kommenden Ratsgipfel in zwei Wochen mehr Gerechtigkeit im System der Verteilung der Impfdosen erreichen kann, indem mögliche Beschleunigungen bei der Impfstoffproduktion einer wesentlichen Produktionsfirma für einen Ausgleich genützt werden kann.

Anschober: „Das wäre ein Gewinn für die Bekämpfung der Pandemie in der ganzen EU, da eine möglichst rasche Durchimpfung in allen Mitgliedsstaaten den Schutz aller verbessert. Ich werde Bundeskanzler Kurz in seinem Bemühen auf europäischer Ebene voll unterstützen.“

VP-Gesundheitssprecherin Schwarz: „Sofortige Suspendierung der verantwortlichen Beamten im Gesundheitsministerium ist unvermeidbar“

Obwohl Gesundheitsminister Anschober versichert hat, alle Optionen auszuschöpfen, haben andere EU-Länder pro Kopf mehr Impfstoff erhalten.

„Gesundheitsminister Anschober bekräftigte in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder, dass alles unternommen werde, um möglichst viel Impfstoff nach Österreich zu bringen“, erklärt die stv. Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz, und verweist auf eine Presseaussendung des Gesundheitsministeriums vom 14. Jänner 2021, in der Anschober betont: „Wir nützen jede Option im Rahmen des EU-Beschaffungsprogrammes, um vor allem für das erste Halbjahr zu weiteren Lieferungen zu kommen.“

Trotzdem werde immer deutlicher ersichtlich, dass es Länder gibt, die pro Kopf von der EU deutlich mehr Impfstoff geliefert bekommen haben als Österreich, betont Schwarz: „Daher fordern wir eine Offenlegung aller Verträge der vereinbarten Liefermengen. Denn es braucht endlich Klarheit darüber, wie andere Länder mehr Impfstoff kaufen konnten, obwohl von den EU-Staats- und Regierungschefs vereinbart war, dass alle Länder pro Kopf gleich viel Impfstoff geliefert bekommen. Es ist kaum vorstellbar, dass Anschober darüber im Detail Bescheid wusste. Es gilt aufzuklären, ob er von den zuständigen Beamten des Gesundheitsministeriums getäuscht wurde.“

„Wie auch der Gesundheitssprecher der SPÖ gefordert hat, ist die sofortige Suspendierung der verantwortlichen Beamten im Gesundheitsministerium, allem Anschein nach handelt es sich um Ines Stilling und Clemens Martin Auer, unvermeidbar. Es stellt sich insbesondere die Frage, wie man Verträge abschließen kann, die dazu führen, dass andere EU-Länder mehr Impfstoff bekommen und warum die Vereinbarung der EU-Staats- und Regierungschefs gebrochen wurde“, so Gaby Schwarz abschließend.

 

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