Innen- und Gesundheitsminister auf Tauchstation.
„Die gestrige Mega-Demo mit 50.000 Menschen, deren inhaltliche Stoßrichtung gegen Rassismus in ihren Grundsätzen ja zu begrüßen ist, hat einmal mehr gezeigt, dass Innenminister Nehammer und Gesundheitsminister Anschober nicht mehr Herr der Lage sind.
Lediglich vereinzelt waren Masken zu sehen, von Abstandsregeln keine Spur – aber die zuständigen Minister stecken den Kopf in den Sand und gehen auf Tauchstation.
Dass die Gesundheitsbehörden diesbezüglich keine entsprechenden Maßnahmen getroffen haben, bestätigte gestern auch Wiens Polizeipräsident Pürstl“, kommentierte heute HC-Generalsekretär Höbart die vollkommen verfehlte und rechtsfreie Umsetzung der gestrigen Demo.
Ein beträchtlicher Großteil der Österreicherinnen und Österreicher hielte sich vorbildlich an sämtliche Vorschriften, die nach wie vor im öffentlichen Raum gelten. Bereits bei kleinsten Verfehlungen seien in den letzten Wochen und Monaten unzählige Strafen ausgestellt worden, aber wenn Menschen in mehrfacher Divisionsstärke durch die Bundeshauptstadt ziehen, setze man die Masken- und Abstandsregeln einfach einseitig außer Kraft. Dies sei skandalös, so Höbart.
„Ich fordere daher die zuständigen Bundesminister Nehammer und Anschober auf, sämtliche Corona-Regeln mit sofortiger Wirkung aufzuheben sowie die Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit für alle Österreicherinnen und Österreicher in den Mittelpunkt ihres Umgangs mit Corona zu stellen. Darüber hinaus sind ausnahmslos alle Individualstrafen im Zusammenhang mit einer möglichen Übertretung der Masken- und Abstandspflicht entweder aufzuheben oder auch zurückzuzahlen“, so Höbart abschließend.
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