EU

Rigoroses Durchgreifen unumgänglich Es sei mittlerweile leider fast zur Routine geworden, über kriminelle Machenschaften von Asylwerbern etwa auf Afghanistan zu lesen. “Nach dem erneuten Gewaltausbruch in Wien-Mitte müssen die Ankündigungs-Olympiasieger Kurz, Mikl-Leitner und Doskozil ihren […]

Abzug der Botschafterin ist völlig ungebührlicher Versuch der Einmischung in Österreichs Angelegenheiten  Als völlig ungebührlichen Versuch der Einmischung in österreichische Angelegenheiten bezeichnet FPÖ-Obmann HC Strache die Abberufung der griechischen Botschafterin aus Wien. „Sich darüber zu […]

Lunacek/Vana „Ausnahmeregelungen für Großbritannien dürfen EU-Politik nicht zu Wunschkonzert für alle EU-Mitgliedsstaaten machen“ Österreichische Bundesregierung tritt im Cameron-Gefolge das soziale Europa mit Füßen „Nachdem sich die EU-Gipfelnebel jetzt gelichtet haben, zeigt sich eindeutig: Obwohl die […]

Hable / Mlinar: „Das Ziel einer immer engeren Union darf nicht relativiert oder aufgeweicht werden“ „Dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Integration mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten vorantreiben ist ja durchaus legitim, solange sie in die gleiche […]

Kronen Zeitung: Die Dänen nehmen den ankommenden Asylwerbern Bargeld zur Deckung der Aufenthaltskosten ab, und jetzt holen sich auch die Schweizer einen – kleinen – Teil der Asylkosten von den Flüchtlingen zurück: Ab einem Besitz […]

Konferenz der sozialdemokratischen Klubobleute in Rom Auf die große Bedeutung des europäischen Wohlfahrtsstaates für die Stabilität des Kontinents, Frieden und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze wies SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder heute im Rahmen der Konferenz der sozialdemokratischen Klubvorsitzenden […]

Christoph Vavrik: „Der Vizekanzler setzt bei seinem Besuch in Russland falsche Signale und widerspricht sich selbst“ Vizekanzler Mitterlehner, der sich an der Spitze einer Wirtschaftsdelegation in Moskau befindet, stolpert über seine eigene Aussage zu den […]