Schweden: Sie kamen mit den Flüchtlingen

9. April 2017

Tagesschau: “Wir haben in Schweden 10.000 Fälle, ebenso gefährlich wie der mutmaßliche Todeslenker von Stockholm”! “10.000 sind hier mindestens so gefährlich wie der, wo sollen wir die Bewachungen dafür organisieren”? Es tut uns leid für die Opfer, doch wir leben...

Andreja Katic und Mag. Hans Peter Doskozil

Doskozil zu Terror in Schweden

8. April 2017

“Heute ist ein Tag der Trauer, unsere Herzen und Gedanken sind bei den Menschen in Stockholm”, so Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in einer ersten Reaktion nach dem Anschlag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm. “Wir müssen die richtigen Antworten geben und...

Weltkrieg vor der Tür? Presseecho zu Trumps Alleingang in Syrien

7. April 2017

Die Angst geht um, auf Twitter geht es zur Zeit besonders rund. Aber auch in den Medien gibt es großen Wirbel. US-Präsident Trump geht mit einem Raketenangriff gegen das syrische Militär vor. Leitartikler sehen eine gefährliche Eskalation, auch von einem...

Jean-Claude Juncker | © von European People's Party (Jean-Claude Juncker)

Juncker mahnt Österreich: “Müsst Pflicht erfüllen”

6. April 2017

Österreich muss Strafzahlungen leisten, weil wir zuwenig Flüchtlinge aufnehmen. Österreich ist schlimm. Österreich ist pfui, mahnt Juncker, ihr nehmt zu wenige Flüchtlinge auf. Die EU wird euch Beine machen. Schlechte Nachrichten aus Brüssel für Österreich und Kanzler Christian Kern (SPÖ)...

Wo werden sie morgen weinen?

23. März 2017

Oder der Schmäh vom Einzeltätern Wie viele solcher “Einzeltäter” gibt es noch? Was wird sein? Die üblichen Spezial Sendungen! Die Fachleute die reden im TV und Zeitungen. Die immer so gescheiten Leute. Keine Bilder veröffentlichen, Ruhe bewahren? Weiter leben, als...

In London wird geweint: Terroranschlag

22. März 2017

Heute weinen viele um die Opfer in Brüssel. Gedenktag. Nun weinen viele wieder Anschlag in London. Die Eilmeldung kam vor kurzem. Was genau geschehen ist? Fest steht ein Auto ist in eine Fußgängergruppe gefahren. Es soll mehrere Verletzte geben. Erste...

Nachbarschafts-Vertrag mit Türkei statt möglichem EU-Beitritt

19. März 2017

Unterstützung für Kurz’ Vorstoß für Nachbarschafts-Vertrag mit Türkei statt EU-Beitritt – Zustimmung für Kurs bei Indexierung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder. “Die Menschenrechtssituation in der Türkei hat sich derart verschlechtert, dass ich die Idee des Außenministers einer speziellen...

SPÖ will Arbeitsmarktprüfung

19. März 2017

Muchitsch: Kurz-Vorschlag zu Sozialleistungen führt zu Lohndruck und zu Lohndumping – SPÖ will Arbeitsmarktprüfung. Weiterer Zuzug auf den heimischen Arbeitsmarkt nur bei Arbeitskäfte-Mangel „Außenminister Kurz will den österreichischen Arbeitsmarkt weiterhin für ausländische Arbeitssuchende offenhalten und diesen Menschen gleichzeitig die Sozialleistungen...

Kurz warnt: “EU gefährdet unser Sozialsystem”

19. März 2017

EU als “Feind” im Sozialsystem? Europaminister Sebastian Kurz lässt nicht locker in dem Bemühen, den Brexit und Österreichs EU- Präsidentschaft 2018 zur großen Chance für einen Neuaufbau der EU zu machen. Jetzt liegt Teil drei der Reformstrategie seines Ministeriums vor....

Der gefährliche Rechtsruck wurde verhindert

16. März 2017

Niederlande Erleichtertes Aufamten in Europa: Die Niederländer haben bei der zur “Schicksalswahl” für den Kontinent hochstilisierten Parlamentswahl am Mittwoch einen Rechtsruck verhindert. Allerdings hat Wilders zugelegt, angeblich von 12 auf 20%. Das gibt ihm wieder Stärke, und er macht weiter....

Kurz: Neue Zahlungen an EU müssen gestoppt werden

15. März 2017

14 Milliarden zusätzlich will die EU von Österreich. Mit dem Brexit verliert die EU 14 Milliarden Euro an jährlichen Nettozahlungen aus dem Vereinigten Königreich. Dieses Loch wollen die Eurokraten in Brüssel durch Erhöhung der Beiträge anderer Nettozahler stopfen. Doch Europaminister...

EU gibt Grünes Licht für ungarisches AKW Paks II

9. März 2017

Es ist nur 250 km von der österr. Grenze entfernt, wird fast ein Milliarde pro Jahr Verlust machen und kann uns alle umbringen – das in Ungarn geplante AKW Paks II. Den EU Bonzen ist das wurscht … Die Umweltschutzorganisation...

Österreichs Rolle als EU-Nettozahler

4. März 2017

Nationalrat: Pro und Kontra zur Rolle Österreichs als EU-Nettozahler Abgeordnete behandeln EU-Finanzbericht des Rechnungshofs Eine lebhafte Debatte über die Position Österreichs als einer von zehn Nettozahlern in der Europäischen Union eröffnete heute im Nationalrat den Themenblock Rechnungshof. Während vor allem...

Schuldenkrise: Der Retter Griechenlands

26. Februar 2017

600 Milliarden für Griechenland. Es klingt wie ein Märchen aber Artemis Sorras will dieses Wunder vollbringen. Ich hörte es heute im Europamagazin was dieser Mann mit mittlerweile mehr als 15000 Anhängern vor hat. Kam aus dem Staunen nicht mehr heraus....

Türkischer Religionsattaché und ATIB-Chef wehrt sich gegen Pilz Vorwürfe

13. Februar 2017

Fatih Karadas bestreitet Bespitzelung von Austro-Türken auf Befehl von Ankara Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz veröffentlichte vergangene Woche Schriftstücke, die beweisen sollen, dass Austro-Türken, die in Verdacht standen, mit den Putschisten in der Türkei zu sympathisieren, auf Befehl von Ankara...

Diese Nachricht schockt!

9. Februar 2017

US- Politiker: “Mazedonien abschaffen & aufteilen” So werden ethnische Konflikte durch Politik herbeigeführt. Der US- Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher hat mit einer skurrilen Aussage für Empörung in Europa gesorgt: Der Republikaner schlug vor, den Balkanstaat Mazedonien “wegen Erfolglosigkeit” abzuschaffen und das...

NEOS zu Malta-Gipfel

5. Februar 2017

Libyen als Garant der EU-Flüchtlingspolitik zu sehen, ist keine Lösung. Angelika Mlinar: „Ein Abkommen mit Libyen bringt hohe Kosten bei geringen Erfolgschancen und zugleich weiteres Leid für flüchtende Menschen“ Kritisch reagiert NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar auf den heute von den Staats-...

Der Hintergrund ist keine Montage sondern Tatsache nach Sanierung und Einstellung der Triestingtalbahn, so um 2010 zum Amtsantritt Christian Kern´s | Fotos: Peter Schweinsteiger (Bahn) / Franz Johann Morgenbesser (Kern https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)

Christian Kern trägt politische Verantwortung für die Sicherheitsprobleme bei den ÖBB!

22. Januar 2017

0:0-Betrieb muss abgeschafft werden! Seit der Migrations- & Zuwanderungskrise im Herbst 2015 hat sich die Zahl von Übergriffen auf Zugbegleiter und Fahrgäste gravierend erhöht. „Für diese Entwicklung ist auch der Ex-ÖBB-Chef und nunmehrige Kanzler Christianx Kern wesentlich mitverantwortlich, der sich...

FPÖ-Kappel: Keine Einhebung von EU-Steuern zur Haushaltsfinanzierung

20. Januar 2017

Monti-Bericht empfiehlt Umstellung des EU-Eigenmittelsystems Gegen die Einhebung von EU-Steuern zur Haushaltsfinanzierung spricht sich die freiheitliche Europaabgeordnete Dr. Barbara Kappel aus. „Es besteht keine Notwendigkeit, das EU-Eigenmittelsystem umzustellen. Anstatt mehr Mittel für den EU-Haushalt zu fordern sollen die zur Verfügung...

Volkspartei erhebt Führungsanspruch für “Soziales Europa”

19. Januar 2017

“Keine Schwächung erfolgreicher nationaler Sozialpolitik” “Wir von der EVP wollen die sozialen Aufgaben von morgen schon heute in Angriff nehmen und erheben den Führungsanspruch für das soziale Europa von morgen. Aber wir lehnen radikale Extrempositionen und eine Schwächung erfolgreicher nationaler...

Integration bedingt Anerkennung kultureller Identität des Gastlandes

7. Januar 2017

ÖVP-Verfassungssprecher: Muslimische Bekleidungsvorschriften haben insbesondere in der Schule nichts verloren. „Der öffentliche Dienst erbringt – wie schon der Begriff selber sagt – Dienstleistungen für alle und hat sich daher nicht nur an den Gesetzen, sondern auch den kulturellen und Wertvorstellungen...

Schock?

7. Januar 2017

Ist jetzt Serbien dort, wo die Türkei ist? Und die FPÖ bandelt ja so mit Serbien? Minister beleidigt: Geldstrafe für Nachrichtenmagazin in Serbien Pressefreiheit? Meinungsfreiheit? Wegen angeblicher Beleidigung des Innenministers ist das führende Belgrader Nachrichtenmagazin “NIN” zu einer Geldstrafe verurteilt...

Die ÖVP am Steuersenken 2017?

27. Dezember 2016

Ausgerechnet die ÖVP tritt für Steuersenkung ein? Wer glaubt es, Django und Co? Die ÖVP im Wahlkampf 2017 Steuern senken, Wahl- Reform, Burka- Verbot Kronen Zeitung: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner erklärte zu den Feiertagen, dass die Steuerquote gesenkt werden sollte, SPÖ-...

Juncker lehnt Kurswechsel in EU- Asylpolitik ab

24. Dezember 2016

Trotz des schrecklichen Anschlages in Berlin, bleibt Juncker stur. Kronen Zeitung: Welche Lehren zieht die EU nach dem Berliner Attentat mit zwölf Toten und mehr als 50 Verletzten? Nicht wenige Bürger machen die Politiker wegen ihrer umstrittenen Flüchtlingspolitik für den...

9000 Flüchtlinge fanden heuer Arbeit in Österreich

21. Dezember 2016

Jene, die eine Stelle gefunden haben, sind vor allem in Saisonbranchen wie dem Bau und dem Tourismus oder in der Zeitarbeit beschäftigt. AMS- Chef Johannes Kopf hofft, dass “bei guten konjunkturellen Rahmenbedingungen die Hälfte der Asylberechtigten in fünf Jahren in...

Tunesier als Tatverdächtiger im Visier der Polizei

21. Dezember 2016

Ist das dann der richtige? Wie konnte dem mutmaßlichen Täter die Flucht gelingen? Im Trubel und Geschrei untergetaucht? Heiße Spur? Nach Informationen von “Spiegel Online” wurde im Todes- Lkw ein Ausweisdokument gefunden. Es ist auf einen Tunesier ausgestellt. Nach dem...