„Danke“ an die Corona Ampel, „danke“ an Bundeskanzler Kurz und Angstschober, sagt die FPÖ: Wir sind zum Risikogebiet Europas geworden!
Die österreichische Regierung bringt Wirtschaft und Sozialsystem in große Gefahr. Streit mit der EU – EU: „In 26 anderen Beitrittsländern ist auch Coronavirus. Aber so wie in Österreich verhält es sich nirgends“!
Nicht nur die Schweiz hat Österreich zum Risikogebiet erklärt, auch Deutschland.
Die Panik die diese Regierung hier walten lässt, zieht andere Länder mit hinein und sie erklären Österreich als Risikogebiet. Was vor allem dem Tourismus mehr als schadet, aber auch der gesamten Wirtschaft!
Verantwortungslos nach Monate langem Urlaub des Nationalrates und dann sperren uns alle aus. Heißt auch, Probleme beim Warenverkehr, Lieferungen etc.
Wir sind ausgesperrt vom Rest Europas „dank“ der Regierung. Klar jetzt?
Die Regierung hat Österreich derart schlecht gemacht, Diktatur, Willkür im eigenen Land inklusive. Zuerst Monate lang Urlaub, jetzt Chaos und Zerstörung.
Bürokratie Leichen und Coronawahnsinn, so ist es in Österreich, dank der Regierung. Die Opposition ist aber auch nicht besser, wir sind zum Hohn und Spott der Welt geworden.
Köstinger: „EU-Kritik am Fixkostenzuschuss ist völlig unverständlich“
EU sieht es anders, Österreich immer mehr ausgegrenzt.
„Kein Verständnis, dass EU-Kommission hier auf der Bremse steht“
„Ich kann nicht im Geringsten nachvollziehen, warum die EU-Kommission bei der Notifizierung des Fixkostenzuschusses für österreichische Unternehmen auf der Bremse steht“, kritisiert Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. „Für tausende heimische Unternehmen, darunter auch viele aus der Tourismus-, Gastronomie- und Freizeitwirtschaft, aber auch Reisebüros, Reiseveranstalter oder Busunternehmen ist dieses Instrument überlebensnotwendig“, so Köstinger. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass die EU-Kommission in ihrem Schreiben meint, es bestehe „keine Katastrophensituation“.
„Die heimischen Betriebe sind von der Wirtschaftskrise, die vom Coronavirus ausgelöst wurde, massiv betroffen“, so Köstinger. „Reisebranche, Nachtgastronomie, Eventveranstalter oder Stadthotellerie haben de facto ihre gesamte Geschäftsgrundlage verloren und sind mit Totalausfällen konfrontiert.“ Die Einschränkung der Reisefreiheit habe vielen Unternehmen die Möglichkeit genommen, auch nur irgendeinen Umsatz zu erzielen, sie mussten wochenlang geschlossen halten. In ganz Europa werden Hilfspakete geschnürt, damit die Wirtschaft überleben kann, auch die Europäische Union hat Unterstützungsleistungen beschlossen, zu denen Österreich rund 12 Mrd. Euro beiträgt. Es kann nicht sein, dass wir nun auf nationaler Ebene bei der zweiten Phase des Fixkostenzuschusses in der Höhe von 4 Mrd. Euro von EU-Bürokraten in Brüssel gebremst werden“, so die Tourismusministerin.
Besonders verärgert ist die Tourismusministerin über den Verweis der Kommission auf „gute Buchungslagen“ in Österreich. „Das ist mehr als skurril. Keine andere Branche ist von der Krise so massiv betroffen, wie die Tourismus- und Freizeitwirtschaft. Der Fixkostenzuschuss sei vor allem für Unternehmen gedacht, die aufgrund dieser Krise Umsatzausfälle zu beklagen haben. Ich empfehle einen Blick in die Auswertungen, die die Eurostat selbst erstellt und publiziert hat, hier wird der Einbruch in diesem Sektor mehr als sichtbar.“
„Ich bin Finanzminister Gernot Blümel dankbar, dass er dieses Instrument geschaffen hat, das tausenden Betrieben das Überleben ermöglicht. Von der EU-Kommission erwarte ich mir, dass sie schnellstmöglich diese Hilfsmaßnahme für heimische Betriebe notifiziert. Die Betriebe brauchen diese Unterstützung und können keine langen Verfahren abwarten.“
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