Wohl stellvertretend für die ganze Regierung hat Sebastian Kurz, den goldenen Sebastian von der Bierpartei bekommen.
“Die Pandemie ist vorbei” So hat sich Sebastian Kurz und seine Regierung feiern lassen. Es wurde wieder gebusselt und umarmt, Feste fanden statt. Und so schnell wurde jetzt 2020 weit überholt.
https://twitter.com/marcopogo666/status/1462078104634109954
Heute der wie vielte Lockdown?
Kann man diese überhaupt noch zählen?
Gut gelungen auch: Geimpfte und nicht geimpfte gegeneinander aufzuhetzen.
Neuwahlen, doch was dann? Ist die Waage dann wieder ausgeglichener?
Schwer zu sagen: Keiner ist Wahrsager und Rechnungen, nun, auch da….
FPÖ – Schnedlitz: Schallenbergs Sündenbock-Mantra ist einfach nur widerlich!
„In seinem heutigen Interview-Reigen hat ÖVP-Kanzler Schallenberg einmal mehr sein widerliches ‚Sündenbock-Mantra‘ gepredigt. Und das mit einer Süffisanz und Abgehobenheit, die ihresgleichen sucht. Schallenberg und Co. setzen alles daran, um die Gesellschaft weiter zu spalten, um vom eigenen Versagen und Verschulden abzulenken und sie bauen unser Land zu einer Corona-Impf-Diktatur nach Schallenbergs Gnaden um – und das mitten in Europa!“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.
„Seit Beginn der Pandemie hat diese Regierung kein einziges Intensivbett mehr geschaffen, sie hat nichts dazu getan, um auch die personellen Kapazitäten in den Spitälern aufzustocken. Im Gegenteil, sie hat die Gelder für das Gesundheitswesen drastisch gekürzt und dafür Millionen Euro Steuergeld in Eigen-PR gepulvert. Und damit haben ÖVP und Grüne die Verknappung bei den Spitalsressourcen wenn schon nicht bewusst herbeigeführt, so doch zumindest zugelassen. Und die Regierung hat im Übrigen auch all jene betrogen, die sich impfen haben lassen – das ist die Wahrheit!“, erklärte Schnedlitz.
Die Freiheitlichen seien die einzige Kraft im Parlament, die diesem evidenz- und faktenbefreiten türkis-grünen Regime Widerstand leisten. „Wir werden weiterhin auf allen Ebenen Widerstand leisten. Das sind wir unseren Kindern, aber auch unserer Eltern- und Großeltern-Generation schuldig. Und ich verstehe nicht, warum SPÖ und Neos dem totalitären Impfzwang die Räuberleiter machen wollen. Das ist eine Schande für jeden aufrechten Sozialdemokraten und die angeblich so liberalen Neos“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.
„Gestern haben rund 100.000 Menschen gemeinsam mit uns ein friedliches Zeichen des Freiheitswillens und des Widerstandes gegen diese türkis-grüne Corona-Diktatur und deren Zwangsmaßnahmen gesetzt. Das ist auch der einzige Grund, warum eine hochnervöse und beleidigte ÖVP, allen voran der ‚Herr Graf‘ – ein Mann, den niemand in diesem Land gewählt hat –, nicht nur die FPÖ und ihren Parteiobmann Herbert Kickl, sondern friedliche Demonstranten und mit ihnen Millionen Österreicher nach ‚Gutsherrenart‘ verunglimpft“, so Schnedlitz.
SPÖ-Matznetter: Regierung darf grobe Fehler in Pandemiebekämpfung nicht bei den Wirtschaftshilfen wiederholen
SPÖ fordert klares Modell des Verdienstentgangs, statt Milliarden für Großkonzerne
„Die SPÖ hat immer wieder darauf gedrängt, die Corona-Hilfen für die österreichische Wirtschaft – insbesondere den Härtefallfonds – zu verlängern, um für den Fall eines weiteren Lockdowns gerüstet zu sein. Doch weil Kurz aus purem Machtkalkül und zwecks Stimmenfang die Pandemie mehrmals für beendet erklärte, musste die ÖVP an ihre eigene Propaganda glauben und hat keinerlei Vorbereitungen getroffen. Dieses schäbige und unverantwortliche Vorgehen ist einer ehemals staatstragenden Partei unwürdig und es schadet der österreichischen Wirtschaft. Die Menschen in Österreich zahlen den höchsten Preis für das Versagen der Bundesregierung“, so der SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter angesichts der aktuellen dramatischen Entwicklungen.
Das Mantra von Sebastian Kurz und der ÖVP war, so Matznetter weiter, dass Österreich die Pandemie besser gemeistert habe, als die meisten anderen Länder. „Die Wahrheit ist schlichtweg das Gegenteil. Wir sind das erste Land in Westeuropa, das aufgrund alarmierender Spitzenwerte bei den Infektionen und einer erschreckend geringen Impfquote in einen Lockdown gehen muss. Das unverantwortliche Nicht-Handeln der ÖVP hat zu überfüllten Intensivstationen und Leichensäcken auf den Gängen in den Spitälern geführt. Die Regierung hat Menschenleben zu verantworten und sie hat es zu verantworten, dass abermals viele Betriebe an den Rand der Existenz gedrängt werden“, ist Matznetter erzürnt.
„Dieses Mal darf es nicht so weit kommen, dass wieder die Wirtschaftshilfen für Starbucks, Media Markt und Co. in Milliardenhöhe fließen und auf die vielen kleinen und mittleren Unternehmen vergessen wird“, bekräftigt der SPÖ-Wirtschaftssprecher, der in diesem Zusammenhang auf die Warnungen des WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung) verweist. Das WIFO hat bereits eingemahnt, die groben Fehler bei den Corona-Wirtschaftshilfen nicht zu wiederholen. „Die SPÖ fordert deshalb ein klares Modell des Verdienstentgangs, bei dem die echten Verluste der Unternehmen ersetzt werden, statt wieder willkürliche die Umsatzersätze für Starbucks, Media Markt und Co auszuschütten“, so Matznetter abschließend
Schwerste Vorwürfe an die gesamte Regierung. Die machen so weiter.