Viele wissen nicht einmal was Föderalismus heißt.
Deshalb eine kleine Erklärung. Das Wort Föderalismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Bund oder Vertrag. Es beschreibt ein bestimmtes politisches Prinzip, nachdem ein Staat organisiert ist. In einem föderalen System haben sich mehrere einzelne Gliedstaaten zu einem großen Bundesstaat zusammengeschlossen. Dieses Prinzip ist dann auch in der Verfassung des jeweiligen Staates entsprechend verankert. So bilden beispielsweise die 16 deutschen Bundesländer zusammen die Bundesrepublik Deutschland.
ÖVP-Bundesratsfraktionsobmann ist neuer Föderalismussprecher.
Ziel ist es, den Föderalismus weiter zu entwickeln und auch den Herausforderungen der Zeit anzupassen, unterstrich heute, Montag, der neue ÖVP-Föderalismussprecher und amtierende ÖVP-Bundesratsfraktionsobmann Edgar Mayer, dessen Wichtigkeit. “Föderalismus ist wichtig, um Bürgernähe zu garantieren und bietet für alle Regionen Chancen, vor allem auch für die schwächeren.”
“Die Länder nehmen eine wichtige Stellung im österreichischen System ein”, verwies Mayer darauf, dass große Reformen wie die Gesundheitsreform, der Stabilitätspakt oder die Polizeireform unter Mitwirkung der Länder auf den Weg gebracht wurden. “Das bundesstaatliche Organisationsprinzip Österreichs im Sinne der Gründerväter der Republik hat sich bewährt und wird es auch weiterhin tun”, so der Föderalismussprecher.
Die nächste große Herausforderung stelle der derzeit in Verhandlung befindliche Finanzausgleich dar, gelte es doch, die Steuereinnahmen des Staates in einem auch für die Gebietskörperschaften akzeptablen Rahmen zu verteilen, schloss Mayer.