FPÖ: Anschober muss klären, warum er in Kontakt mit Terror-Sympathisanten steht

News

Update: 9.9.2018: FPÖ behaart auf Richtigstellung

Update: Paukenschlag um Anzeige: FPÖ zeigte falschen Flüchtling an!

Hier mehr dazu

Das sind wirklich schwerste Anschuldigungen.

Auf die Schutzbehauptung des grünen Oberösterreichischen Landesrates Anschober, wonach es sich bei der auf dem Facebook-Foto verlinkten Person nicht um den besagten Asyl-Lehrling sondern um eine andere Person handelt, reagiert der geschäftsführende freiheitliche Klubobmann Mag. Johann Gudenus scharf: „Herr Anschober ist für seinen Facebook-Auftritt selbst verantwortlich, wenn er auf diesen Terror-Sympathisanten verlinkt oder solche Verlinkungen zulässt oder gar andere Personen mit Terror-Sympathisanten in Verbindung bringt, ist es einzig und allein seine Verantwortung. Anschober hat dringenden Erklärungsbedarf, wie sich ein Fan der antisemitischen Terrororganisation Hisbollah sich auf seinem Facebook-Account verlinken kann.“

Herr Anschober, der sich ja schon in der Vergangenheit für den Verbleib von einem straffälligen Asylwerber in Österreich eingesetzt habe, brauche nicht mit Taschenspieler-Tricks versuchen die Verantwortung von sich weg zu schieben.

Gudenus stellt klar, dass er jene Person, der Terrororganisationen auf Facebook „gefallen“ und auf dem Profil des Grünen Landesrates verlinkt sind dem Verfassungsschutz gemeldet hat. „Da ist es eine Notwendigkeit, dass der Verfassungsschutz von diesem Umstand in Kenntnis gesetzt wird.“

Lehre und Flüchtlinge war auch gestern Thema auf Puls 4. Ein interssantes Gespräch was die SPÖ alles zu verantworten hat.

Die Sendung hieß Pro und Contra

Vilimsky Anschober soll sich entschuldigen.

Vilimsky: Anschober hat Lehrling selbst in Misskredit gebracht und soll sich entschuldigen.

FPÖ hat Hisbollah Verehrer und damit richtige Person angezeigt.

„Der Grüne Landesrat Anschober hat den besagten Lehrling selbst in Misskredit gebracht, in dem er wochenlang auf seiner Facebook Seite falsch verlinkt war. Damit hat Anschober diese Person selbst mit einem Terror-Liker in Verbindung gebracht. Wir haben die richtige Person angezeigt, auf der Facebook Seite Anschobers wurde die Person mit einem Hisbollah Verehrer falsch verlinkt. Was auf der Seite Anschobers passiert, liegt ganz allein in dessen Zuständigkeitsbereich. Daher ist er für eine etwaige Verwechslung auch alleinig verantwortlich“, so FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in einer Reaktion auf die Aussagen der Staatsanwaltschaft.

Quelle

Quelle
Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)


Disclaimer

  • Wir verweisen hiermit auf den Ausschluss der Verantwortlichkeit bei Links und betonen ausdrücklich, dass wir die im Abs. 1 des § 17 ECG genannte Überprüfung etwaiger Rechtswidrigkeit im verlinkten Inhalt nicht immer gewährleisten können.
  • Der Betreiber und die Autoren dieser Website sind weder Juristen, noch beschäftigen sie solche, dürfen und können daher keine Rechtsgutachten über externen Content erstellen.
  • Der Pflicht gem. Abs. 2, § 17 ECG kommen wir erst nach Einlangen qualifizierter Hinweise der Justizbehörden nach. Dennoch beachten wir auch Hinweise daran beteiligter jur. wie phys. Personen und versuchen objektiv zu bleiben.
  • Artikel, Beiträge, Seiten usw. sind mit Quellangaben versehen, soweit diese bekannt und nötig sind. Dabei gibt es 4 Abstufungen:
    - "APA-OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders!" bedeutet, dass diese Veröffentlichung kein von uns produzierter redaktioneller Content ist, sondern eine Verteilung im Sinne des APA Disclaimers (§ 17 ECG muss hier also nicht explizit angegeben werden).
    - "Link zum Originalartikel, bzw. zur Quelle des hier zitierten, adaptierten bzw. referenzierten Artikels (Keine Haftung bez. § 17 ECG)" besagt das Gleiche wie oben, gilt aber für allen Content, welcher nicht, oder nicht nur von APA-OTS kommt. Hier dürfen auch eigene Einleitungen, Anmerkungen und Fußnoten dabei sein. (§ 17 ECG gilt dennoch)
    - "Redaktionelle Adaption einer per APA-OTS verbreiteten Presseaussendung." heißt, dass von APA-OTS verbreiteter Content von uns in weiten Teilen verändert, angepasst, ergänzt wurde. Hier deklarieren wir keinen vollen Haftungsausschluss für den gesamten Content des jeweiligen, so gekennzeichneten Artikels. (§ 17 ECG gilt aber weiterhin für Aussagen des Urhebers.)
    - "Quelle wird teilweise genannt, aber aus rechtlichen Gründen (§ 17 ECG) nicht verlinkt" bedeutet, dass die Quelle zwar genannt wird oder werden musste, wir aber aufgrund der nicht möglichen Prüfung auf rechtliche Korrektheit, Wahrheit des externen Inhalts keinen Link setzen.
  • Wir sind nicht verantwortlich für die Offenlegung persönlicher Daten beteiligter jur. wie phys. Personen in und auf verlinkten Webseiten, sowie in den URLs und deren Linktext.
  • Ebenso teilen wir nicht zwingend deren Ansichten, sondern machen die Unschuldsvermutung für alle jur. wie phys. Personen und alle Vorwürfe gegen jene geltend. Dies gilt insbesondere für die eigene Berichterstattung, welche nach dem öst. Mediengesetz erfolgt, soweit wir als Nicht-Juristen dieses verstehen.
  • Wir stehen nicht in (ge)werblichen Zusammenhang mit uo. zu den Betreibern der verlinkten Webseiten.
  • Etwaige Empfehlungen in diesem Bericht sind keine Rechtsberatung!
  • Der Begriff "Abmahnanwalt" bezeichnet Juristen, welche überwiegend u.o. ausschließlich von (meist ungerechtfertigten, überzogenen, rechtlich fragwürdigen) Abmahnungen leben und soll keine Herabwürdigung von Kanzleien darstellen, welche dies innerhalb gesetzlich verankerter Regeln tun.
  • Jener Disclaimer soll sich nicht über gültiges Recht hinwegsetzen und hat aufgrund der nicht Vertrags-gebundenen Wirksamkeit hpts. informativen Charakter.
  • Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch unsere AGB.